Projekt 24023/01

Schutz gefährdeter Tier- und Pflanzenarten in staatlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren – Leitfaden für die Praxis

Projektträger

Prof. Dr. Martin Gellermann
49492 Westerkappeln

Zielsetzung und Anlass des Vorhabens

m Zuge der fortschreitenden Europäisierung gewinnt das geltende Artenschutzrecht zunehmend Einfluss auf staatliche Planungs- und private Investitionsentscheidungen. Der rechtssichere Umgang mit dem komplexen Normengefüge bereitet der Praxis allerdings erhebliche Schwierigkeiten, zumal einschlägige Rechtsfragen ungeklärt und die zur Ausfüllung artenschutzrechtlicher Schlüsselbegriffe notwendigen fachwissenschaftlichen Informationen noch in vielerlei Hinsicht lückenhaft sind. Vor diesem Hintergrund zielt das interdisziplinär angelegte Projekt darauf ab, die für die Planungs- und Genehmigungspraxis rele-vanten Fragestellungen zu identifizieren, inhaltliche Anforderungen des Artenschutzrechts unter Einbezug fachwissenschaftlicher Erkenntnisse zu erläutern und die zur Bewältigung planungs- und genehmigungs-typischer Fallkonstellationen maßgeblichen Lösungswege aufzuzeigen. Es soll ein für konkrete Entscheidungsverfahren nutzbarer Leitfaden des Artenschutzrechts erarbeitet werden, der einen rechtssicheren Umgang mit artenschutzrechtlichen Problemen in unterschiedlichen Planungs- und Genehmigungskonstellationen erlaubt und all jenen Hilfestellung bietet, die sich mit dem Artenschutzrecht in Planungs- und Zulassungsverfahren konfrontiert sehen.


Darstellung der Arbeitsschritte und der angewandten MethodenIm ersten Arbeitsschritt, der im ersten Monat nach Projektbeginn abgeschlossen werden konnte, wurden für die Verwaltungspraxis typische Problemkonstellationen in rechtlicher und naturschutzfachlicher Hinsicht erfasst. Dem schloss sich die juristische Aufbereitung spezifischer Rechtsfragen durch den Bewilligungsempfänger an; parallel wurden die sich um die Schlüsselbegriffe des Artenschutzrechts rankenden naturwissenschaftlichen Fragestellungen vom Kooperationspartner bearbeitet. Diese Arbeitsschritte wer-den im zweiten und fünften Monat nach Projektbeginn bewältigt. Wegen der sich auf dem Sektor des Artenschutzrechts vollziehenden Entwicklungen der Rechtssprechung sowie absehbarer Änderungen der maßgeblichen Rechtsgrundlagen (Kleine Novelle des BNatSchG) verzögerte sich die weitere Bearbeitung. Die Zusammenführung der rechtlichen und fachlichen Ergebnisse, die Darstellung typischer Fallkonstellationen einschließlich der Anleitung zu ihrer Bearbeitung sowie Hinweise und Erläuterungen zur Neuregelung des Artenschutzrechts konnten erst gegen Ende des 10. Monats nach Projektbeginn erfol-gen. Gegen Ende des 12. Monats wurden die Projektergebnisse in Gestalt des geplanten Leitfadens zum Artenschutzrecht veröffentlicht. Die Präsentation der Ergebnisse erfolgte im Rahmen einer Tagung zum Thema Artenschutz im Wandel, die im April 2007 im Zentrum für Umweltkommunikation der Deutschen Bundesstiftung Umwelt durchgeführt wurde.


Ergebnisse und Diskussion

Das mit dem Projekt verfolgte Ziel, der Praxis einen Leitfaden verfügbar zu machen, der die rechtlichen und naturschutzfachlichen Anforderungen erläutert und die zur Bewältigung planungs- und genehmigungstypischer Fallkonstellationen maßgeblichen Lösungswege aufzeigt, konnte vollen Umfangs erreicht werden. Überdies bot sich - über die eigentliche Zielsetzung hinausgehend - die Gelegenheit, die absehbaren Änderungen des besonderen Artenschutzrechts (§§ 42 ff. BNatSchG) in die Erläuterungen ein-zubeziehen und Vorschläge zur Gestaltung des artenschutzrechtlichen Regelungsgefüges im Hinblick auf die Novelle des BNatSchG zu unterbreiten, die im Rahmen der Erstellung eines Umweltgesetzbuchs vor-genommen werden soll.


Öffentlichkeitsarbeit und Präsentation

Die Ergebnisse des Projekts wurden unter dem Titel Schutz wildlebender Tiere und Pflanzen in staatlichen Planungs- und Zulassungsverfahren - Leitfaden für die Praxis in der Schriftenreihe Natur und Recht (Band 7) beim Springer Verlag (Berlin, Heidelberg) veröffentlicht. Nach Angaben des Verlages konnten bis zum Mai 2007 bereits 135 Exemplare des Buches verkauft werden. Die Präsentation des Werkes erfolgte im Verlauf der am 24.04.2007 im Zentrum für Umweltkommunikation der Deutschen Bundesstiftung Umwelt durchgeführten Fachtagung zum Thema Artenschutz im Wandel.


Fazit

Die mit dem Projekt verfolgten Ziele konnten vollen Umfangs erreicht werden. Überdies ist es gelungen, einen Diskussionsbeitrag zur Fortentwicklung des geltenden Artenschutzrechts zu erbringen