Projekt 10035/01

Strategische Umweltfolgenprüfung von Wirtschaftsförderprogrammen/-projekten mit Hilfe digitaler geografischer Informationssysteme

Projektträger

Sachverständigenbüro Dr. KleinschmidtAbt. PRO TERRA TEAM
Schleefstr. 4
44287 Dortmund
Telefon: 0231/442040-0

Zielsetzung und Anlass des Vorhabens

Für die von der EU vorgeschriebene strategische Umweltfolgenprüfung von strukturfondsgeförderten Projekten und Programmen mit einem Fördervolumen von über 25 Mio ECU (ab Förderperiode 2000 50 Mio Euro) sollen insbesondere die geografischen digitalen Informationen aus dem Umweltinformationssystem des Landes Brandenburg modellhaft am Beispiel des Neuen Hafens Brandenburg mit Hilfe des Programms ArcView eingesetzt werden, um durch frühzeitige Projektträgerinformationen eine Vermeidung von Konflikten mit ökologisch sensiblen Gebieten zu erreichen, sowie eine Methodik für die Plausibilitätskontrolle der Förderanträge durch die Umweltbehörden zu entwickeln. Beides soll der Beschleunigung der Investitionsvorhaben an umweltschonenden Standorten dienen. Ein Datenvergleich mit sachsenanhaltinischen und NRW-Daten sowie den Daten der Europäischen Umweltagentur soll die Übertragbarkeit sicherstellen.


Darstellung der Arbeitsschritte und der angewandten MethodenArbeitsschritte sind: 1. Datenrecherche von digitalen geografischen Daten mit Bezug zum Projekt; 2. Systematische Dokumentation der eingesetzten Daten, Prüfung auf Verwendbarkeit; 3. Beurteilung von Landesdaten aus Sicht von Ortskenntnis und ergänzender örtlicher Literatur auf Relevanz und Einsetzbarkeit; 4. Entwicklung einer einfachen Evaluierungs- und Verknüpfungsmethode mit ArcView an den Beispieldatensätzen; 5. Grobkonzept für dezentrale/zentrale Datenhaltung zur Umweltfolgenprüfung für Wirtschaftsförderprogramme; 6. Entwicklung einer Methodik für die Information von Projektträgern und die Plausibilitätskontrolle der Behörden aufbauend auf dem Einsatz einer ArcView-ARC/INFO-Kombination; 7. Erstellung einer Anleitung für den Einsatz in der Landesverwaltung.
An Methoden sind übliche empirische Analyseinstrumente zur Ermittlung der vorhandenen Datenlage einschl. Delphi-Befragungen wichtiger Referate der Landesverwaltungen eingesetzt werden. Für die Analyse sind ArcView Routinen zur Verschneidung verwendet worden, wobei insbesondere das UVP-bezogene Spektrum der Leistungsfähigkeit von ArcView nach gängigen Methoden (vgl. z. B. Rauschelbach u.a. 1990, Kleinschmidt 1994) getestet wurde. In den ersten 4 Monaten ist eine Machbarkeitsstudie für die o.g. 7 Arbeitsschritte für (cofinanziert) MUNR/GL Berlin-Brandenburg erstellt worden. Danach wurden die Arbeitsschritte insb. mit Daten Sachsen-Anhalts (1998), Nordrhein-Westfalens (1999/2000) und der Europäischen Umweltagentur wiederholt und die Übertragbarkeit analysiert. Als Ergebnis ist ein Leitfaden entstanden.


Ergebnisse und Diskussion

Für das Fallbeispiel Brandenburg konnten alle Ziele erreicht werden, wobei einige der eingesetzten digitalen Daten eher in weniger geeigneten Maßstäben vorlagen und insgesamt der Datenzugriff noch zu verbessern ist. Diese Empfehlungen wurden dem Land unterbreitet. Für anzusiedelnde kleine und mittlere Unternehmen im Bereich des Fallbeispiels Hafen Brandenburg wurden die Abstandsklassen kartografisch aufbereitet, so dass eine Zonierung des Industriegebietes am Hafen für Ansiedler möglich ist.
Für Sachsen-Anhalt haben die Landesregierung und eine Wirtschaftsfördergesellschaft die digitalen Daten kostenfrei zur Verfügung gestellt. Eine Cofinanzierung kam hier nicht zustande, so dass sich das Fallbeispiel auf eine grobe Plausibilitätsübertragung auf ein Industriegebiet im Südosten Sachsen-Anhalts beschränkte, die jedoch mit positivem Ergebnis umgesetzt wurde. Das ergänzend eingesetzte Satellitenbild brachte nicht die gewünschten Ergebnisse (bessere Erkennbarkeit der Nutzungen), jedoch ist das Raumordnungskataster (Planungsinformationssystem) in Sachsen-Anhalt weiter entwickelt als in Brandenburg.
In Oberhausen (NRW) wurde ein altes Stahlwerkgelände und seine Umnutzung ausgewählt. Hierbei wurde deutlich, dass die neuen Bundesländer inzwischen in Bezug auf digitale geografische Daten den Altbundesländern voraus sind, jedoch werden im Gebiet des Kommunalverbandes Ruhrgebiet ergänzende Daten angeboten (z. B. Luftbild, Realnutzungskartierung), die dieses Defizit wieder ausgleichen.
Die Daten der Europäischen Umweltagentur sind im Verhältnis zum Nutzen zu teuer und vom Maßstab her ungeeignet. Die für ArcView entwickelten Prozeduren zur Umweltprüfung wurden inzwischen zu ca. 60 % durch Weiterentwicklung des Programms selbst ersetzt.


Öffentlichkeitsarbeit und Präsentation

Durch eine Nachfinanzierung der Stadt Oberhausen soll eine CD-ROM erstellt werden, mit der die wichtigsten Daten und Arbeitsschritte verteilt werden können. Eine ausführliche Veröffentlichung in einer Fachzeitschrift ist 2001 geplant.


Fazit

Die gesteckten Ziele wurden - wenn auch zeitlich verzögert - im Projekt erreicht. Mit Hilfe von digitalen geografischen Daten können die EU-Strukturfonds-Umweltfolgenprüfung qualifiziert untersetzt und die Ergebnisse veranschaulicht werden. Die Arbeitsschritte mit ArcView helfen z. B. Abstände zu Fau-na/Flora-Habitat-Gebieten zu ermitteln oder die Industriegebiete in Abstandsklassen zu unterteilen. Dies dient gleichzeitig der frühzeitigen Investoreninformation und auch der Plausibilitätsprüfung durch die Umweltbehörden und die Europäische Kommission. Aufgrund des immer bedeutsamer werdenden Europäischen Rechts sind die Ergebnisse und Arbeitsschritte wichtige Hilfen für eine schnellere Prüfung von Großprojekten, die aus EU-Strukturfonds gefördert werden.