MOE-Fellowship

Valerie Krappitz

Die grĂŒne Stadt: StĂ€dtebauliche Instrumente zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere zur Renaturierung

Das Promotionsvorhaben zielt darauf ab, die vorhandenen Instrumente des deutschen StÀdtebaurechts umfassend zu untersuchen und HandlungsvorschlÀge zu machen, um urbane Strukturen klimagerecht und zukunftsfÀhig zu gestalten.

Die Idee dieses Vorhabens entstand aus der Erkenntnis wĂ€hrend meiner beratenden TĂ€tigkeit als RechtsanwĂ€ltin im Bau- und Immobilienrecht, dass im allgemeinen und besonderen StĂ€dtebaurecht zwar umfangreiche rechtliche Instrumente wie z.B. stĂ€dtebauliche Entwicklungsmaßnahmen nach §§ 165 ff. Baugesetzbuch vorhanden sind, um StĂ€dte klimagerecht zu gestalten. Diese Instrumente finden aber aufgrund fehlender Erfahrungswerte und komplexer Voraussetzungen fĂŒr den Klimaschutz selten Anwendung.

Unter dem Stichwort „die grĂŒne Stadt“ werden zunĂ€chst aus den Rechtsquellen im deutschen und europarechtlichen Kontext und vor dem Hintergrund internationaler KlimaĂŒbereinkommen diejenigen Maßnahmen dargestellt, deren sich EntscheidungstrĂ€ger zur BekĂ€mpfung des Klimawandels bedienen können. Ziel ist es, StĂ€dte bestmöglich dem Klimawandel anzupassen und auch das Ziel der Reduzierung von Treibhausgasemissionen zu fördern. Trotz der Notwendigkeit einer klimagerechteren Stadtentwicklung befasst sich bislang keine Arbeit aus rechtlicher Perspektive mit der gesamtheitlichen Aufarbeitung und Fortentwicklung klimagerechter, stĂ€dtebaulicher Instrumente nach dem Baugesetzbuch, insbesondere im Lichte der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vom 21.03.2021 (sog. Klimabeschluss). Das Bundesverfassungsgericht hat im Klimabeschluss die Erreichung des 2,0°C- bzw. 1,5°C-Ziels aus dem Klimaschutzgesetz zur zentralen GrĂ¶ĂŸe erklĂ€rt. Es soll erarbeitet werden, wie diese internationalen Übereinkommen entstammenden Verpflichtungen zum Schutz des Klimas in Deutschland auf kommunaler Ebene umgesetzt werden können.

Anhand ausgewĂ€hlter Forschungsfragen soll dazu zunĂ€chst aus den verschiedenen Rechtsquellen (aktuelle Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur) kompakt erarbeitet und kategorisiert werden, welche grĂŒnen Instrumente fĂŒr klimagerechten StĂ€dtebau zur VerfĂŒgung stehen und wie diese benutzt werden können. Sodann wird erarbeitet, inwieweit Gemeinden ĂŒberhaupt verantwortlich sind, StĂ€dte zukunftsfĂ€hig und klimagerecht zu gestalten. Die stĂ€dtebaurechtlichen Instrumente sollen in ihren praktischen Kontext gesetzt werden und es soll versucht werden, in diesem Spannungsfeld rechtliche Handlungsanweisungen und LösungsansĂ€tze zu bieten. Ziel soll sein, dass die Instrumente so genutzt werden können, dass sie fĂŒr möglichst viele Beteiligte von Nutzen sind und das Ziel der klimagerechten „grĂŒnen Stadt“ fördern.


Übersicht

Förderzeitraum

01.02.2024 - 31.01.2026

Institut

UniversitÀt Trier
Fachbereich V - Rechtswissenschaften

Betreuer

Prof. Dr. Birgit Peters

Kontakt

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