MOE-Fellowship

Hana Karlova

Rechtliche Ausgestaltung der grenzĂŒberschreitenden Kooperation unter besonderer BerĂŒcksichtigung von Umweltfragen im deutsch-tschechischen Grenzraum

Im Projekt sollen die Möglichkeiten der Schaffung von grenzĂŒberschreitenden regionalen KooperationsverbĂŒnden und deren Ausgestaltungsmöglichkeiten geprĂŒft werden. Untersucht werden sowohl formelle als auch materielle Aspekte derartiger VerbĂŒnde. Hierbei soll der Umwelt- und Planungsbereich vertiefend untersucht werden in welchem naturgemĂ€ĂŸ große Potenziale fĂŒr eine Zusammenarbeit der lokalen und regionalen öffentlichen Stellen liegen. Der Schwerpunkt wird dabei beim GewĂ€sser- und Hochwasserschutz und bei der UmweltvertrĂ€glichkeitsprĂŒfung liegen, da in diesen Bereichen die EuropĂ€isierung schon weit fortgeschritten ist. Hier wird das neue tschechische Baugesetz untersucht werden, z.B. hinsichtlich, wie die Nachbarnstaaten an der UmweltvertrĂ€glichkeitsprĂŒfung bzw. an der NachhaltigkeitsprĂŒfung mitwirken können. In diesem Punkt werden das alte und das neue Baugesetz verglichen. Das neue Baugesetz schafft zum Zweck der Zusammenarbeit einige Instrumente, u. a. den Rat der Gemeinden fĂŒr die nachhaltige Raumentwicklung. Die EffektivitĂ€t und die ZustĂ€ndigkeiten des Rates werden geprĂŒft werden. Im Hochwasserschutzbereich handelt es sich v.a. um eine Zusammenarbeit im Anwendungsbereich der Hochwasserschutzrichtlinie (Vorschlag der europĂ€ischen Kommission). Die Möglichkeiten fĂŒr die Zusammenarbeit fließen aus dem tschechischen Baugesetz und dem deutschen Raumordnungsgesetz. Es muss untersucht werden, welche Instrumente sich fĂŒr die grenzĂŒberschreitende Zusammenarbeit dieser zwei Vorschriften anbieten.Hierbei mĂŒssen Maßnahmen geprĂŒft werden die fĂŒr die Verbesserung der Bedingungen notwendig sind und mit denen die Aktionen der grenzĂŒbergreifenden Zusammenarbeit verwirklicht werden können.

Übersicht

Förderzeitraum

01.06.2007 - 29.02.2008

Institut

Forschungsbereich Strategische Fragen und Perspektiven Leibniz-Institut fĂŒr ökologische Raumentwicklung (IÖR)

Betreuer

Prof. Dr. Gerold Janssen

Kontakt

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