Projekt 24873/01

Klimaschutz in Kommunen – Strategische Umsetzung des nachhaltigen Energiemanagements zur CO2-Minderung

Projekttr├Ąger

Fachhochschule Erfurt Institut f├╝r Stadtforschung, Planung und Kommunikation Fakult├Ąt Architektur u. Stadtplanung
Altonaer Str. 25
99085 Erfurt
Telefon: 0361/67 00 - 375

Zielsetzung und Anlass des Vorhabens

Das kommunale Nachhaltigkeitsmanagement gewinnt als ganzheitlicher Governance-Ansatz zunehmend an Bedeutung. Die Erkenntnisse aus dem IPCC-Bericht (UN-Klimarat) zu den Auswirkungen des globalen Klimawandels und das aktuelle Bekenntnis zur Notwendigkeit einer nachhaltigen und integrierten Stadtentwicklung im Rahmen der Leipzig Charta unterstreichen die Notwendigkeit zur CO2-Minderung auch auf kommunaler Ebene. Dar├╝ber hinaus werden in den letzten Jahren aufgrund eines ver├Ąnderten Staatsverst├Ąndnisses und knapper werdender finanzieller Ressourcen zunehmend ├Âffentliche Aufgaben privatisiert.

Auch hieraus ergeben sich weitere Notwendigkeiten f├╝r zukunftsf├Ąhige Governance-Formen. Kommunales Nachhaltigkeitsmanagement im Sinne eines Ressourcen schonenden Ansatzes innerhalb von Verwaltungsgrenzen (Stadt oder Gemeinde) wird hier als ein zukunftsf├Ąhiges Instrument zur verbesserten und effizienten Steuerung von Verwaltungsabl├Ąufen, Projektentwicklung und -umsetzung sowie den dazugeh├Ârigen Abstimmungs- und Steuerungsprozessen zwischen ├Âffentlichen und privaten Akteuren ver-standen.

Ziel des Vorhabens war es, mittels des auf Kommunikation und Netzwerkbildung beruhenden Steuerungsansatzes Kommunen zu unterst├╝tzen, einen Beitrag zur Erreichung der CO2-Minderungsziele des Aktionsplanes der EU f├╝r Energieeffizienz zu leisten bzw. die Ziele sogar zu ├╝bertreffen. Mit Hilfe des kommunalen Klimaschutzmanagements sollen:
die technischen, planerischen und integrativen Ma├čnahmen im Energiebereich geb├╝ndelt,
der Einsatz und Ausbau von erneuerbaren Energietr├Ągern sowie - die Realisierung von Energieeffizienz abgesichert,
die Abh├Ąngigkeit von fossilen Energietr├Ągern reduziert,
energetisch-nachhaltige Wirtschaftskreisl├Ąufe (tragf├Ąhige, regionale Netzwerke, Arbeitspl├Ątze) angesto├čen werden.
Als weiterer Baustein wurde parallel zu den Prozessen in den Modellst├Ądten ein Handlungsleitfaden (Download unter: http://www.fh-erfurt.de/fhe/isp/ abrufbar) entwickelt und mit den in den jeweiligen Prozessen gemachten praktischen Erfahrungen abgeglichen. Die Modellst├Ądte waren Eisenach (Th├╝ringen, 42.000 Einwohner), Rheinberg (Nordrhein-Westfalen, 32.000 Einwohner) und Darmstadt (Hessen, 141.000 Einwohner).

Die Modellst├Ądte lagen sowohl in West- als auch in Ostdeutschland und geh├Ârten verschiedenen Gr├Â├čenklassen an, um die unterschiedlichen Ausgangssituationen und Anforderungen ber├╝cksichtigen zu k├Ânnen.

Die Modellst├Ądte zielen alle darauf hin, eine Umweltentlastung zu erreichen, die ├╝ber die gesetzlichen Vorgaben oder die bisher ├╝bliche Praxis hinausgeht. In der Folge verpflichteten sich die ausgew├Ąhlten St├Ądte Eisenach, Rheinberg und Darmstadt die eigenen Klimaschutzziele, basierend auf den Vorgaben des Klimab├╝ndnisses und seinen Ma├čgaben, um folgende Marken zu ├╝bertreffen:
Stadt Darmstadt: 40 % Reduktion der CO2-Emissionen pro Einwohner/in bis 2020 (Basisjahr 1990). Darmstadt beabsichtigt ├╝ber das Klimab├╝ndnis-Ziel hinaus eine zus├Ątzliche Minderung von 30 Pro-zent bis zum Jahr 2050.
Stadt Rheinberg: 40 % Reduktion der CO2-Emissionen pro Einwohner/in bis 2020 (Basisjahr 2007).
Stadt Eisenach: Festschreibung eines Minderungsziels von 30% bis 2020 (Basisjahr 1990) und das damit um 10 Prozent ├╝ber die Vorgaben des EU-Aktionsplans hinausgeht.
Zur Feststellung des Status quo wurde im Projektverlauf in allen Modellst├Ądten eine CO2-Bilanz erstellt, die in regelm├Ą├čigen Abst├Ąnden erneuert werden und so Aufschluss ├╝ber die erreichten (Teil-)Erfolge geben soll. Zwar zeigten die existierenden Tools zur CO2-Bilanzierung deutlich Grenzen bzw. Hemmnisse der Messbarkeit von CO2-Emissionen auf, und es lassen sich die erreichten CO2-Minderungseffekte auf die einzelnen Ma├čnahmen bezogen nur eingeschr├Ąnkt benennen, doch wurde deutlich, dass die gesetzten Zielmarken insgesamt weiterhin erreichbar sind und in den St├Ądten im Rahmen des Modellvorhabens bereits deutliche Beitr├Ąge geleistet werden konnten und weiterhin geleistet werden.

F├╝r das Projekt war eine kooperative Zusammenarbeit von Verwaltung und Politik, insbesondere mit der Wirtschaft (kleinen und mittleren Unternehmen - KMU), aber auch der Zivilgesellschaft, Grundvoraussetzung. Sie beschleunigte die erfolgreiche Umsetzung von Projekten zur CO2-Minderung durch den Einsatz energieeffizienter Ma├čnahmen und erneuerbarer Energien auf kommunaler Ebene.

Weiterhin nahmen f├╝nf assoziierte St├Ądte an dem Projekt teil: Alsfeld, Bad Wildungen, und Viernheim (alle Hessen) sowie Petershagen (Niedersachsen) und Halle/Saale (Sachsen-Anhalt). Sie partizipierten durch die Vernetzung und den damit verbundenen projektinternen Austausch mit den Modellkommunen.


Darstellung der Arbeitsschritte und der angewandten MethodenZur Unterst├╝tzung der Implementierung des Kommunalen Klimaschutzmanagements in den drei Modellst├Ądten sind nationale und internationale Good-Practice daraufhin untersucht worden,
wie die Fachnetzwerke (inkl. KMU) aufgebaut und
welche Akteure darin eingebunden wurden,
welche Steuerungsans├Ątze, Indikatoren, sowie die Verankerung der Vorhaben in (lokalen politischen) Strategien und/ oder Zielen von Programmen (wie z. B. Klimakonzepte, Entwicklungskonzepte, INSEK) und lokalen Initiativen sowie die stattgefundenen Kommunikationsprozesse die praktische Umsetzung des Klimaschutzmanagements gef├Ârdert haben und
welche Aktivit├Ąten zur Umsetzung in den Bereichen Erneuerbarer Energien, Energieeffizienz und Klimaschutz daraus resultierten.

Mit Hilfe der SWOT-Analysen wurden in den drei Modellst├Ądten wesentliche St├Ąrken, Schw├Ąchen, Chancen und Risiken identifiziert, um daraus Erfolgsfaktoren und Hemmnisse f├╝r ein Kommunales Klimaschutzmanagement abzuleiten. Es wurden insbesondere kommunale Planungen, Konzepte und zuk├╝nftige Strategien, bisherige Netzwerkaktivit├Ąten sowie die Kooperationsbereitschaft zwischen Politik/Verwaltung, Unternehmen und B├╝rgergesellschaft analysiert.
In einer weiteren Phase wurde ab dem Fr├╝hjahr 2009 in den drei Modellst├Ądten ein breit angelegter Konsultationsprozess durchgef├╝hrt, der dazu diente, durch Information, Motivation und Beratung das Bewusstsein f├╝r nachhaltige Entwicklung in den St├Ądten (Unternehmen, B├╝rgerschaft und Verwaltung/Politik) zu sch├Ąrfen, neue Netzwerke auszupr├Ągen und bestehende Netzwerke zu st├Ąrken. Damit wurde vorrangig die Schaffung von Kompetenznetzwerken im Klimaschutzbereich und die Umsetzung der Ma├čnahmen unterst├╝tzt. Diese Netzwerke wurden in Form von kommunalen oder ggf. auch regionalen Arbeitsgruppen etabliert, die sich regelm├Ą├čig - auch ├╝ber den Projektzeitraum hinaus - treffen. Sie dienen au├čerdem als Analyseforen, um die Fortschritte und Ergebnisse der Prozesse zu reflektieren (Evaluation, Erfolgskontrolle). Ein Austausch der Modellst├Ądte untereinander fand von Beginn an statt. Die assoziierten St├Ądte partizipieren durch den Informationsfluss (bspw. ├╝ber das Berichtswesen) w├Ąhrend des Projekts.

Anhand der Ergebnisse und Erkenntnisse in den Prozessen der Modellst├Ądte wurde ein ├╝bertragbarer Handlungsleitfaden f├╝r ein Kommunales Klimaschutzmanagement in St├Ądten und Gemeinden erarbeitet. Dabei war die Erfassung der Erfolgsfaktoren im Energiebereich, die den kommunalen Bedarf darstellen, von zentraler Bedeutung. Die etablierten Nachhaltigkeitskriterien im Energiebereich fanden Beachtung und wurden durch den Leitfaden f├╝r Kommunen praxistauglich gestaltet.

Als Projekt begleitendes Gremium wurde ein Fachbeirat etabliert, der das Projekt beratend unterst├╝tzte und evaluierte. Der Fachbeirat tagte w├Ąhrend des Projektzeitraumes drei Mal: im November 2008 in Darmstadt, im November 2009 in Rheinberg und im Juli 2010 in Eisenach.
Der Fachbeirat bestand aus Expertinnen und Experten aus den Bereichen Energie, Wirtschaft, Wissen-schaft und Kommunalvertretern.
RKW Hessen GmbH, Herr Sascha Gutzeit, Gesch├Ąftsf├╝hrer
Universit├Ąt Kassel, Prof. Dr. Ulf Hahne, Fachgebiet ├ľkonomie der Stadt- u. Regionalentwicklung
Leophana Universit├Ąt L├╝neburg, Prof. Dr. Gerd Michelsen, Institut f├╝r Umweltkommunikation
Klimafonds proKlima Hannover, Herr Tobias Timm, stellv. Gesch├Ąftsf├╝hrer
Hessisches Ministerium f├╝r Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Herr Markus Porth, Referent im Referat Klimaschutz und Klimawandel
Energieagentur.NRW und Gesch├Ąftsstelle European Energy Award Nordrhein-Westfalen, Herr Jochem Pferdehirt, Leiter
Th├╝ringisches Ministerium f├╝r Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt (TMLNU), Frau Andrea Ro-senbaum, Referatsleiterin Klimapolitik, Klimaschutz und Umweltvorsorge
Wuppertal Institut f├╝r Klima, Umwelt und Energie GmbH, Herr Dr. Ralf Sch├╝le, Projektleiter For-schungsgruppe 2: Energie-, Verkehrs- und Klimapolitik
Deutscher St├Ądtetag, Herr Axel Welge, Referent Umwelt
Deutsche Bundesstiftung Umwelt, Verena Exner, Referatsleiterin (assoziiertes Mitglied)


Ergebnisse und Diskussion

Die Modellkommunen auf dem Weg zum kommunalen Klimaschutzmanagement
Neben Eisenach (1994) und Darmstadt (1995) ist auch Rheinberg dem Klimab├╝ndnis e.V. beigetreten und hat sich per Stadtratsbeschluss dem ambitionierten CO2-Minderungsziel von 40 Prozent mit Basisjahr 2007 zum Ziel gesetzt.

In Eisenach ging man alternative Wege gemeinsam mit der Wohnungswirtschaft, indem bspw. Dachfl├Ąchen f├╝r B├╝rger/innen zur Installation von Solaranlagen vermietet wurden. Au├čerdem hat das Amt f├╝r Stadtentwicklung den Fl├Ąchennutzungsplan im August 2008 auf die potenzielle Ausweisung von Vorrang- und Eignungsbereichen f├╝r erneuerbare Energien gepr├╝ft. Die Ergebnisse flossen in die Fortschreibung des Plans ein. Landesweite Signale sendete der B├╝rgersolarpark der Stadt Eisenach aus. Seit Dezember 2008 besteht ein Klimabeirat aus lokalen und regionalen Akteuren, der beratend Politik und Verwaltung auf dem Weg zur Verstetigung des Klimaschutzmanagements begleitet und Projektideen entwickelt. Im weiteren Projektverlauf wurde ein Solarpotenzialkataster in Auftrag gegeben sowie eine Kooperation zwischen Verwaltung und Kreishandwerkerschaft in Form einer Energiepartnerschaft initiiert. Die Gr├╝ndung des Vereins Energiewende Th├╝ringen e. V. war ein weiterer Meilenstein, der als Informations- und Austauschplattform ├╝berregionale Effekte erreichen soll.
In Rheinberg wurde seit April 2008 ein kommunales Klimakonzept vorbereitet und kooperativ mit Politik, Verwaltung und B├╝rgerschaft durch den Runden Tisch ein Klimakonzept erarbeitet. Das Klimakonzept konnte Ende September 2008 mit breitem Konsens im Stadtrat beschlossen werden. Weitere Ma├čnahmen waren die Initiierung des Beratungsprojektes Dr. Haus sowie die damit in Zusammenhang stehende Qualifizierung des ├Ârtlichen Handwerks. Dar├╝ber hinaus wurde intensiv an der Erweiterung der Arbeitskapazit├Ąten im kommunalen Klimaschutz gearbeitet; im April 2011 wird eine weitere Vollzeitkraft die T├Ątigkeit als kommunale Energieberaterin aufnehmen.

In Darmstadt wurden im Rahmen der kommunalen Beschaffung nur noch Fahrzeuge mit 120 g CO2 pro Kilometer eingekauft und betrieben. Gleichzeitig setzte man in der Wissenschaftsstadt im kommunalen Bereich (Stra├čenbeleuchtung, kommunale Liegenschaften etc.) seit August 2008 auf 100 Prozent ├ľkostrom des kommunalen Energieversorgers HSE. Verwaltungsintern wurde ein ├Ąmter├╝bergreifendes Netzwerk KLIMIN gegr├╝ndet, das sich als Beratungsforum f├╝r die Politik und Informationsplattform ver-steht. Ein weiteres Netzwerk f├╝r Nachhaltigkeit (NENA) ist in Gr├╝ndung. Weiterhin wurde eine umfangreiche Heizspiegelkampagne initiiert sowie ein Solarpotenzialkataster f├╝r das Stadtgebiet erstellt.


├ľffentlichkeitsarbeit und Pr├Ąsentation

Die im Projekt erarbeiteten Erkenntnisse wurden der ├ľffentlichkeit durch Publikationen (u. a. in einschl├Ągigen Fachzeitschriften, Sammelb├Ąnden und DBU-Informationsmedien) und der Abschlussveranstaltung in Form einer Fachtagung zum Thema: Das Geld liegt auf dem Dach. Kommunaler Klimaschutz in Zeiten knapper Ressourcen im Zentrum f├╝r Umweltkommunikation in Osnabr├╝ck zug├Ąnglich gemacht.
Zudem wurden Vortr├Ąge auf Fachtagungen gehalten zum Transfer der Projektergebnisse sowie ein Projektflyer als Informationsmedium entwickelt.
Das bzr Hattingen erstellte im Auftrag der drei Modellst├Ądte einen Internetauftritt, der unter www.klima-kommunen.de erreichbar ist und ├╝ber das Projekt, seine Akteure, Ziele und Inhalte informiert. Weitere Informationen sind auch unter www.fh-erfurt.de/isp erh├Ąltlich.

├ťbersicht

F├Ârdersumme

118.365,00 ÔéČ

F├Ârderzeitraum

01.02.2008 - 15.03.2011

Internet

www.fh-erfurt.de

Bundesland

Th├╝ringen

Schlagw├Ârter

Klimaschutz
Ressourcenschonung
Umweltforschung
Umwelttechnik