Projekt 11624/01

Kompensationsmanagement als Beitrag vorsorgeorientierter kommunaler Umweltplanung – Entwicklung eines Verfahrensansatzes zur Handhabung von Ausgleich und Ersatz am Beispiel der Stadt Dortmund

ProjekttrÀger

UniversitĂ€t DortmundFakultĂ€t Raumplanung - FG LÖK
August-Schmidt-Str. 10
44227 DortmundZielsetzung und Anlass des Vorhabens Untersuchung von Möglichkeiten einer vorsorgeorientierten Handhabung der Kompensationsregelung auf kommunaler Ebene unter BerĂŒcksichtigung der neueren und geplanten Gesetzgebung (BNatSchG, Bau- und Raumordnungsrecht). Entwicklung eines Instrumentariums, welches durch Ausrichtung an einem rĂ€umlichen Zielkonzept eine konzeptionelle Ausrichtung der Regelung von Ausgleich und Ersatz zur Optimierung der Umweltentwicklung ermöglicht und unter BerĂŒcksichtigung der planerischen und verwaltungstechnischen kommunalen Rahmenbedingungen die praxisorientierte Handhabung gewĂ€hrleisten soll. Darstellung der Arbeitsschritte und der angewandten MethodenDie Analyse der derzeitigen Praxis des Verfahrensablaufs zur Regelung von Ausgleich und Ersatz ist Ausgangspunkt der Untersuchung, aus der zum einen Schwachstellen und Problembereiche gĂ€ngiger DurchfĂŒhrungspraxis verdeutlicht, zum anderen Anregungen aus vorhandenen Beispielen in AnsĂ€tzen konzeptioneller Lösungen gewonnen werden sollen. Als Basis fĂŒr ein effektives und vorsorgeorientiertes Kompensationsmanagement sind a) grundlegende inhaltliche Elemente zu entwickeln bzw. zu berĂŒcksichtigen, die den drei Bereichen Bestandserfassung und -darstellung, rĂ€umliches Entwicklungs- oder Zielkonzept mit PrioritĂ€ten und Ausweisung realisierbarer Maßnahmen mit Inhalts- und Zeitbezug zuzuordnen sind und b) methodische Verfahrensschritte in Form von handhabbaren DurchfĂŒhrungsregelungen zu erarbeiten, die externe Einflußfaktoren wie z. B. vorgegebene planerische Rahmenbedingungen, aber auch prozessuale AbhĂ€ngigkeiten zwischen den einzelnen inhaltlichen Bausteinen berĂŒcksichtigen. Die praktische Einsetzbarkeit des Instrumentariums wird bereits in der Entwicklungsphase des Instrumentariums durch frĂŒhzeitige Einbeziehung planerischer und verwaltungsorganisatorischer Voraussetzungen einer Beispielkommune (Stadt Dortmund) berĂŒcksichtigt. Das Gesamtspektrum des zu entwickelnden inhaltlichen und methodischen Instrumentariums wird an einem Beispielraum innerhalb des Stadtgebietes beispielhaft angewandt, um Handhabbarkeit und Effizienz zu ĂŒberprĂŒfen. Ergebnisse und Diskussion Die Praxis der Handhabung der baurechtlichen Eingriffsregelung seit 1993, die aus der Analyse bundesweiter Befragungen im Zeitraum von 1994-1997 ersichtlich wird, lĂ€ĂŸt die bislang bestehenden Problemfelder einer effektiven Handhabung von Ausgleich und Ersatz und der erheblichen Umsetzungsdefizite der Ergebnisse der Eingriffsregelung deutlich werden. Die baugebietsinterne Regelung des Aus-gleichs, die fehlende FlĂ€chenverfĂŒgbarkeit sowie die bis zum 31.12.1997 geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen sind in der Vergangenheit vor allem die Ursache fĂŒr die erheblichen Umsetzungsdefizite gewesen, die die Nutzung der Eingriffsregelung fĂŒr eine nachhaltige gesamtstĂ€dtische Freiraumentwicklung nicht zugelassen haben. Die Novellierung im Baurecht eröffnet durch die Aufhebung des rĂ€umlichen und zeitlichen Zusammenhangs zwischen Eingriff und Ausgleich sowie durch neue Regelungsmöglichkeiten eine konzeptionelle Ausrichtung der Eingriffsregelung. Die Möglichkeit einer kommunalen FlĂ€chenvorratspolitik bietet nunmehr die Chance die Umsetzungsdefizite abzubauen. Diese auf die Kommunen zukommenden Aufgaben erfordern ein Instrumentarium auf kommunaler Ebene, das in der Lage ist, sowohl die erforderlichen konzeptionellen als auch organisatorischen Aufgaben bei der Umsetzung der Eingriffsregelung zu leisten um so eine möglichst effektive Handhabung zu gewĂ€hrleisten. Grundvoraussetzung fĂŒr eine konzeptionelle Handhabung der Eingriffsregelung ist die Erarbeitung eines Landschaftspflegerischen Ziel- und PrioritĂ€tenkonzeptes, das die raum- und themenbezogenen HandlungsprioritĂ€ten fĂŒr VorrangrĂ€ume landschaftspflegerischer Entwicklung festlegt. Dieses Konzept sollte auf den vorhandenen Zielvorstellungen zur Freiraumentwicklung einer Kommune, wie beispielsweise dem Landschaftsplan und/oder einem raumbezogenen UmweltqualitĂ€tszielkonzept aufbauen. FĂŒr diese VorrangrĂ€ume muß in einem zweiten Schritt eine TeilrĂ€umliche Kompensationspotential-Analyse durchgefĂŒhrt werden. Zu den Aufgaben eines umfassenden kommunalen Kompensationsmanagements gehören neben diesen konzeptionellen auch die verwaltungsorganisatorischen Leistungen. Diese betreffen erstens die Bevorratung und Entwicklung von FlĂ€chen und Maßnahmen in einem Kompensations-Pool, wobei sie u.a. auf bestehende Restriktionen und VerfĂŒgbarkeit, aber auch bezĂŒglich ihres Umwandlungs- und Optimierungspotentials zu ĂŒberprĂŒfen sind. Zweitens ist eine Bestandsverwaltung der AusgleichsflĂ€chen und -maßnahmen in einem Ausgleichs-Kataster notwendig mit Hilfe dessen u. a. die Inventarisierung und Beschreibung von FlĂ€chen und Maßnahmen und die erforderliche Realisierungskontrolle erfolgt. Notwendige Schutz- und Pflegemaßnahmen können dadurch erfaßt aber auch zum notwendigen Zeitpunkt eingeleitet werden. Die Auswertung von Fallbeispielen auf kommunaler Ebene bezĂŒglich der Handhabung der Eingriffsregelung hat gezeigt, daß die Kommunen z. T. bereits ĂŒber die FlĂ€chennutzungsplanung auf die Anforderungen des neuen Baurechts reagiert haben. Feststellbar ist jedoch, daß die FlĂ€chenausweisung potentieller AusgleichsflĂ€chen bislang eine konzeptionelle gesamtstĂ€dtische Ausrichtung vermissen lĂ€ĂŸt. Die im BauGB § 1 Abs. 5 formulierte Aufgabe der BauleitplĂ€ne, eine nachhaltige stĂ€dtebauliche Entwicklung zu gewĂ€hrleisten, kann nur durch die VerknĂŒpfung der verschiedenen raumwirksamen kommunalen Instrumente wie Landschaftsplan, UmweltqualitĂ€tszielkonzept aber auch das verrĂ€umlichte Konzept zur Regelung des Ausgleichs wirksam erfĂŒllt werden.

Übersicht

Telefon

0231/755-

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Bundesland

Nordrhein-Westfalen

Fördersumme

101.781,85 €

Förderzeitraum

01.09.1997 - 04.11.1999