Projekt 06320/01

Umweltschutz bei kommunalen Dienstleistungen – Konzepte – Stand der Umsetzung – Entwicklungen

Projektträger

Zentrum f√ľr integrierten Umweltschutz e. V.
Landgraf-Karl-Str. 2
34131 KasselZielsetzung und Anlass des Vorhabens Ziel war die Erhebung des Entwicklungsstandes der Umsetzung kommunaler Umweltschutzma√ünahmen. Erfa√üt wurden die bereits umgesetzten und die in der Umsetzung befindlichen externen Umweltma√ünahmen von Kommunen der Zielgruppe. Zielgruppe war: a) 10-15 Tausend Einwohner b) Quervergleich der kommunalen Strukturen c) Ansiedlung im strukturschwachen Gebiet d) Quervergleich Ost- und Westdeutschland. Hervorzuheben ist an dieser Stelle, da√ü mit dem Vorhaben keine neuen strategischen Vorschl√§ge entworfen und diskutiert werden sollten,da in diesem Zusammenhang bereits eine F√ľlle von theoretischen Konzepten existiert. Es ist jedoch nicht nachvollziehbar, inwieweit die oftmals wissenschaftlich entwickelten Konzepte praktisch umsetzbar sind. Eine R√ľckkoppelung zwischen Theorie und Praxis fehlt. Die Schwierigkeiten vor Ort in den Kommunalverwaltungen sind nicht transparent, so da√ü eine innovative, praxisorientierte Weiterentwicklung des kommunalen Umweltschutzes nur schwer stattfinden kann. Der Schwerpunkt des Vorhabens liegt daher bei der Ermittlung der praktischen Umsetzung und der sie beeinflussenden Rahmenbedingungen. Mit dem Vorhaben sollten die f√ľr eine Kommune wichtigsten Umweltfaktoren wie Abfall, Energie, Verkehr, Wasser, Abwasser, Planung und Umweltberatung integriert betrachtet werden. Damit sollten die sich gegenseitig bedingenden umweltbeeinflussenden Indikatoren entgegen bisherigen Einzelbetrachtungen im Gesamtkontext erfa√üt werden. M√∂gliche medien√ľbergreifende Umsetzungsl√∂sungen sollten dadurch offengelegt und diskutiert werden. Darstellung der Arbeitsschritte und der angewandten MethodenKurzumfrage/schriftliche Erhebung Durchf√ľhrung einer ersten Kurzumfrage in ca. 500 Kommunen der dargestellten Zielgruppen mit deren charakteristischen Eigenschaften. Diesen ausgew√§hlten Kommunen wurde ein Fragebogen zugesendet, der u.a. folgende Fragenkomplexe als Schwerpunkte beinhaltet: a) Allgemeine Angaben zur Kommune: Einwohnerzahl, geographische Lage, strukturelle Besonder- heiten (Fl√§chengemeinden, Samtgemeinden usw.), Ansprechpartner etc.. b) Vorhandene und umgesetze Konzepte sowie die in der Umsetzung befindlichen Ma√ünahmen in den Bereichen Abfall, Energie, Verkehr, Wasser/Abwasser, Planung und Umweltberatung. c) Rahmenbedingungen der Umsetzung: rechtliche, finanzielle, gesellschaftliche. Die empirischen Erhebung basierte nicht auf einer Ja-Nein-Befragung oder auf einem stichpunktartigen Abfragen der einzelnen Themenbereiche. Die Fragen waren so formuliert, da√ü die M√∂glichkeit zu einer umfassenden Antwort gegeben ist. So wurde gew√§hrleistet, da√ü die Qualit√§t der Aussagen h√∂her anzusiedeln ist und die nachfolgende Aus- und Bewertung sich nicht auf quantitative, statistische Aspekte st√ľtzen mu√ü, sondern einen qualitativen Charakter erh√§lt. Auswertung und Analyse Die qualitative Auswertung und Bewertung der Aussagen wurde in folgender Weise vorgenommen. Die einzelnen Themenkomplexe der schriftlichen Befragung wurden systematisch ausgewertet. Als √ľbergeordnetes Ziel wurde der Stand der Umsetzung der Ma√ünahmen in den einzelnen Bereichen ermittelt. Ein Teilziel der Analyse bestand darin, zu recherchieren, ob und welche Problemfelder es im Bereich des kommunalen Umweltschutzes gibt. Gegebenenfalls werden Bereiche transparent, in denen Schwerpunkte an Aktivit√§ten vorhanden sind und in denen bereits Probleml√∂sungen existieren. Ein weiteres Ziel der Analyse war, den Einflu√ü der unterschiedlichen Rahmenbedingungen bei der Umsetzung oder Nicht-Umsetzung zu bewerten. Die Auswertung der unterschiedlichen Rahmenbedingungen bildete die Grundlage des Versuchs einer vergleichenden Situationsanalyse, bezogen auf den Umsetzungsgrad in den Kommunen der alten und neuen Bundesl√§nder. Hier wurden m√∂gliche Gemeinsamkeiten und Unter-schiede herausgearbeitet, die bei der Auswahl der Kommunen f√ľr die Explorationsgespr√§che ber√ľcksichtigt wurden. Gezielte Nachfrage/Explorationsgespr√§che Durch eine gezielte Nachbefragung in ausgew√§hlten Kommunen sollte versucht werden, die Umsetzungsqualit√§t der Ma√ünahmen zu konkretisieren. Dadurch wurde das bei der Auswertung und Analyse erhaltene Ergebnis verifiziert und vertieft. Es wurde darauf geachtet, da√ü die Kommunen insoweit repr√§sentativ vertreten sind. Ergebnisbericht und Verbreitung der Ergebnisse Der Ergebnisbericht basiert auf der Auswertung des gesichteten Datenmaterials aus der aktuellen Literatur, dem Bewertungsraster sowie den Ergebnissen der gezielten Nachbefragung.Der Ergebnisbericht beinhaltet die anonymisierte Auswertung der gewonnenen Erkenntnisse. Der Bericht wurde entsprechend der gesetzten Zielsetzung den Kommunen im Zielsystem der Untersuchung zug√§nglich gemacht. Er dient diesen als praktische Handlungshilfe und grenzt sich dadurch von bereits vor-handenen wissenschaftlich-theoretischen Konzepten ab. Die Kommunen sollen in die Lage versetzt werden, ihre Konzepte im Bereich des Umweltschutzes im Hinblick auf ihre Umsetzbarkeit bei den gegebenen Rahmenbedingungen kritisch zu beurteilen. Auf der anderen Seite sollen ihnen Anregungen gegeben werden, um mit den vorhandenen Entscheidungsstrukturen, speziell in den neuen Bundesl√§ndern, eine m√∂glichst effektive kommunale Umweltpolitik zu realisieren. Der Ergebnisbericht soll auf kommunaler Ebene aufzeigen, was bei den gegebenen Rahmenbedingungen an umweltrelevanten Ma√ünahmen umsetzbar ist und welche Ansatzpunkte sich f√ľr den kommunalen Umweltschutz trotz vielleicht fehlender g√ľnstiger Voraussetzungen ergeben. Ergebnisse und Diskussion Trotz der einheitlichen Gr√∂√üenstruktur der Kommunen der Zielgruppe und der umfangreichen Erhebungsaufwands sind als Fazit keine globalen Aussagen √ľber die Umsetzung kommunaler Umweltma√ünahmen m√∂glich. Die Unterschiede bei der Umsetzung von Umweltma√ünahmen zwischen den Kommunen in den neuen und alten Bundesl√§ndern sind auff√§lliger als die Unterschiede, die zwischen den Kommunen innerhalb der neuen bzw. der alten Bundesl√§nder existieren. Besonders in den alten Bundesl√§ndern kann von einem Standard an Ma√ünahmen ausgegangen werden, der in fast allen Kommunen der Zielgr√∂√üe umgesetzt wird. In den Kommunen der neuen Bundesl√§nder sind viele positive Ans√§tze vorhanden, die sich in naher Zukunft in konkreten Ma√ünahmen umsetzen werden. Im Bereich der Abfallverwertung ist nahezu der Standard √§hnlich der Kommunen in den alten Bundesl√§nder umgesetzt. In diesem Bereich wurde die in den alten Bundesl√§ndern funktionierende Entsorgungswirtschaft vorrangig √ľber Privatfirmen auf die neuen Bundesl√§nder √ľbertragen. Sowohl f√ľr die Kommunen der neuen als auch der alten Bundesl√§nder gibt es in allen Bereichen Ansatzpunkte zur weiteren Verbesserung des Umweltschutzes. Ein wichtiges Instrument der Kommunen ist dabei die Ausnutzung der Handlungsspielr√§ume, die das kommunale Satzungsrecht einr√§umt. Besonders ber√ľhrt ist in diesem Zusammenhang der Bereich der Bauleitplanung, in dem wichtige und weitreichende Weichenstellungen f√ľr den kommunalen Umweltschutz get√§tigt werden k√∂nnen. Auch bei √ľbergeordneten Zust√§ndigkeiten, z.B. der Landkreise oder Zweckverb√§nde, bleiben den Kommunen noch Spielr√§ume auf der Ebene der eigenen Kommune, die genutzt werden k√∂nnen. Das wichtigste Hindernis bei der Umsetzung von Umweltma√ünahmen ist die finanzielle Situation der Kommunen. Dies gilt insbesondere f√ľr Kommunen der neuen Bundesl√§nder, die h√§ufig noch mit den Altschulden aus Zeiten vor der Wiedervereinigung belastet sind. In diesen F√§llen wird oftmals die Wichtigkeit von Ma√ünahmen f√ľr den Umweltschutz erkannt, jedoch kann aufgrund von mangelnden Haushaltsmitteln nicht gehandelt werden. Besonders anzuerkennen sind in dieser Situation Ideen und Initiativen, die ohne gro√üe Kosten einen gro√üen Nutzen bringen. Meistens handelt es sich dabei um Ma√ünahmen, die mit Hilfe und der Unterst√ľtzung der Bev√∂lkerung umgesetzt werden. Dadurch wird das Umweltbewu√ütsein der B√ľrger gesch√§rft und ein dem Umweltschutz dienlicher Kreislauf in Gang gesetzt. Die f√ľr die Umwelt sensibilisierten B√ľrger wirken ihrerseits auf die Kommunen ein, umwelt-sch√ľtzende Ma√ünahmen umzusetzen. Nicht zuletzt aufgrund dieser Aktivit√§ten ist eine Gleichsetzung der Begriffe strukturschwach/kleine bis mittlere Einwohnergr√∂√üe und Defizite bei der Umsetzung von Umweltma√ünahmen nicht zul√§ssig. √Ėffentlichkeitsarbeit und Pr√§sentation Auszugehen ist davon, da√ü auch Kommunen au√üerhalb des Zielsystems zum Teil mit √§hnlich gelagerten Problemen und Fragestellungen im kommunalen Umweltbereich konfrontiert sind. Die ge-wonnenen Erkenntnisse und Ergebnisse des Vorhabens sind gegebenenfalls auch f√ľr diese Kommunen interessant, da sie teilweise √ľbertrag- und umsetzbar sein k√∂nnten. Da die Untersuchung eine Handlungshilfe f√ľr Kommunen darstellen soll, wurde eine breitfl√§chige Publikation der Ergebnisse nachgeschaltet. Ver√∂ffentlichungen in einschl√§gigen Zeitschriften erfolgten. Hierzu geh√∂rten z.B. - √Ėkologische Kommunale Briefe - Umwelt Kommunal - Informationsdienst f√ľr die Umweltpraxis - M√ľllmagazin - Umweltmagazin - Euwid. Eine Kurzfassung des Endberichtes wurde an den Gro√üteil der Kommunen, die uns im Rahmen des Projektes unterst√ľtzt haben, versendet. Andere Kommunen konnten diese Kurzfassung zum Selbstkostenpreis beim ZiU erwerben. Fazit keine globalen Aussagen √ľber die Umsetzung kommunaler Umweltma√ünahmen m√∂glich. Die Unterschiede bei der Umsetzung von Umweltma√ünahmen zwischen den Kommunen in den neuen und alten Bundesl√§ndern sind auff√§lliger als die Unterschiede, die zwischen den Kommunen innerhalb der neuen bzw. der alten Bundesl√§nder existieren. Besonders in den alten Bundesl√§ndern kann von einem Standard an Ma√ünahmen ausgegangen werden, der in fast allen Kommunen der Zielgr√∂√üe umgesetzt wird. In den Kommunen der neuen Bundesl√§nder sind viele positive Ans√§tze vorhanden, die sich in naher Zukunft in konkreten Ma√ünahmen umsetzen werden. Im Bereich der Abfallverwertung ist nahezu der Standard √§hnlich der Kommunen in den alten Bundesl√§nder umgesetzt. In diesem Bereich wurde die in den alten Bundesl√§ndern funktionierende Entsorgungswirtschaft vorrangig √ľber Privatfirmen auf die neuen Bundesl√§nder √ľbertragen. Sowohl f√ľr die Kommunen der neuen als auch der alten Bundesl√§nder gibt es in allen Bereichen Ansatzpunkte zur weiteren Verbesserung des Umweltschutzes. Ein wichtiges Instrument der Kommunen ist dabei die Ausnutzung der Handlungsspielr√§ume, die das kommunale Satzungsrecht einr√§umt. Besonders ber√ľhrt ist in diesem Zusammenhang der Bereich der Bauleitplanung, in dem wichtige und weitreichende Weichenstellungen f√ľr den kommunalen Umweltschutz get√§tigt werden k√∂nnen. Auch bei √ľbergeordneten Zust√§ndigkeiten, z.B. der Landkreise oder Zweckverb√§nde, bleiben den Kommunen noch Spielr√§ume auf der Ebene der eigenen Kommune, die genutzt werden k√∂nnen. Das wichtigste Hindernis bei der Umsetzung von Umweltma√ünahmen ist die finanzielle Situation der Kommunen. Dies gilt insbesondere f√ľr Kommunen der neuen Bundesl√§nder, die h√§ufig noch mit den Altschulden aus Zeiten vor der Wiedervereinigung belastet sind. In diesen F√§llen wird oftmals die Wichtigkeit von Ma√ünahmen f√ľr den Umweltschutz erkannt, jedoch kann aufgrund von mangelnden Haushaltsmitteln nicht gehandelt werden. Besonders anzuerkennen sind in dieser Situation Ideen und Initiativen, die ohne gro√üe Kosten einen gro√üen Nutzen bringen. Meistens handelt es sich dabei um Ma√ünahmen, die mit Hilfe und der Unterst√ľtzung der Bev√∂lkerung umgesetzt werden. Dadurch wird das Umweltbewu√ütsein der B√ľrger gesch√§rft und ein dem Umweltschutz dienlicher Kreislauf in Gang gesetzt. Die f√ľr die Umwelt sensibilisierten B√ľrger wirken ihrerseits auf die Kommunen ein, umwelt-sch√ľtzende Ma√ünahmen umzusetzen. Nicht zuletzt aufgrund dieser Aktivit√§ten ist eine Gleichsetzung der Begriffe strukturschwach/kleine bis mittlere Einwohnergr√∂√üe und Defizite bei der Umsetzung von Umweltma√ünahmen nicht zul√§ssig. √Ėffentlichkeitsarbeit und Pr√§sentation Auszugehen ist davon, da√ü auch Kommunen au√üerhalb des Zielsystems zum Teil mit √§hnlich gelagerten Problemen und Fragestellungen im kommunalen Umweltbereich konfrontiert sind. Die ge-wonnenen Erkenntnisse und Ergebnisse des Vorhabens sind gegebenenfalls auch f√ľr diese Kommunen interessant, da sie teilweise √ľbertrag- und umsetzbar sein k√∂nnten. Da die Untersuchung eine Handlungshilfe f√ľr Kommunen darstellen soll, wurde eine breitfl√§chige Publikation der Ergebnisse nachgeschaltet. Ver√∂ffentlichungen in einschl√§gigen Zeitschriften erfolgten. Hierzu geh√∂rten z.B. - √Ėkologische Kommunale Briefe - Umwelt Kommunal - Informationsdienst f√ľr die Umweltpraxis - M√ľllmagazin - Umweltmagazin - Euwid. Eine Kurzfassung des Endberichtes wurde an den Gro√üteil der Kommunen, die uns im Rahmen des Projektes unterst√ľtzt haben, versendet. Andere Kommunen konnten diese Kurzfassung zum Selbstkostenpreis beim ZiU erwerben. Fazit

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0561/3160802

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Bundesland

Hessen

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Förderzeitraum

22.12.1994 - 25.03.1996