Die Korrelation zwischen dem Patentschutz für Umwelttechnologien und den Wettbewerbsregeln der Europäischen Union

Stipendiatin/Stipendiat: Marija Turkovic

     Die Europäische Union und die deutsche Regierung haben im Bereich der Umwelttechnologien und der Umweltentwicklung die Notwendigkeit erkannt, an weiteren Innovationen zu arbeiten. Mit der ,,Europa 2020´´ Strategie, dem ,,Aktionsplan für Öko-Innovationen" und dem ,,Masterplan Umwelttechnologien" haben sowohl die EU als auch Deutschland Strategiepläne ausgearbeitet, welche die Innovationen im Bereich der Umwelttechnologien fördern sollen.

     Im ersten Teil dieser Forschung werden die relevanten rechtlichen Grundlagen und Strategien der EU und der deutschen Rechtsprechung ermittelt und analysiert. Die Forschungsergebnisse werden die Umweltpolitik zur Förderung von Umwelttechnologien, der Einfluss des Patentschutzes auf die Förderung von Innovationen und die Wichtigkeit von verschiedenen Lizenzmodellen für einen verbesserten Technologietransfer präsentiren.

    Auf der anderen Seite fokussiert der nächste Teil der Forschung auf die wettbewerbswidrigen Auswirkungen, die unterschiedlichen Lizenzvereinbarungen, die Kooperationen, sowie die besondere Position der Patentinhaber auf dem grünen Technologie-Markt. Daher wird das Augenmerk dieses Teils der Forschung auf die Bestimmung der wettbewerbshemmenden Praktiken und auf die Anwendung der rechtlichen Ausnahmen für Patente auf grüne Technologien gelegt. Außerdem wird genauer auf die "dominante" Position von Umwelttechnologie-Patentinhabern eingegangen. Es wird dargestellt, wann eine beherrschende Stellung vorliegt und welche negativen Auswirkungen diese auf den Wettbewerb haben kann.

   Im letzten Teil werden die bestehenden Veränderungen in den Wettbewerbsregelungen und Vorschläge für weitere Änderungen analysiert. Es wird diskutiert, ob die analysierten Änderungen größere Rechtssicherheit ermöglichen und die Schaffung von Umwelttechnologie-Patenten fördern können.
 

Förderzeitraum:
01.02.2015 - 31.01.2016

Institut:
Technische Universität Kaiserslautern
Fachbereich Wirtschaftswissenschaften
Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht,
Geistiges Eigentum

Betreuer:
Prof. Dr. Michael Hassemer

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