Das deutsche Emissionshandelsrecht auf dem Prüfstand. Das Zuteilungsgesetz 2007 vor dem Hintergrund rechtlicher und umweltökonomischer Anforderungen

Stipendiatin/Stipendiat: Dr. Julie Strube

Der Handel mit Berechtigungen zur Treibhausgasemission ist ein neues umweltpolitisches Instrument im deutschen Umweltrecht. Beim Emissionshandel werden die Mechanismen des Marktes genutzt, um ein vom Gesetzgeber vorgegebenes klimapolitisches Ziel volkswirtschaftlich effizient zu erreichen. Voraussetzung ist, dass der Gesetzgeber sich bei der Ausgestaltung des Emissionshandels an ordnungspolitische Vorgaben hält. In der Arbeit geht es darum, zunächst die naturwissenschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für den Handel mit CO2-Emissionsrechten zu skizzieren. Vor diesem Hintergrund sollen umweltökonomische Vorgaben und rechtliche Anforderungen in Einklang gebracht werden. Der Rechtsrahmen besteht aus dem Kyoto-Protokoll und der europäischen Emissionshandels-Richtlinie sowie den Grundrechten, Verfassungsgrundsätzen und einfachem Recht, insbesondere dem Bundes-Immissionsschutzgesetz. Auf dieser Grundlage wird kritisch gewürdigt, ob das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz und das Zuteilungsgesetz 2007 im rechtlich zulässigen Rahmen das Ziel des volkswirtschaftlich effizienten Klimaschutzes erreichen.

Förderzeitraum:
01.06.2003 - 31.07.2004

Institut:
Philipps-Universität Marburg
Fachbereich Rechtswissenschaften

Betreuer:
Prof. Dr. Monika Böhm

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