Hochwasserschutzrecht vor den Herausforderungen der Integration in die Flussgebietsbewirtschaftung<\/p>\n
Das Promotionsvorhaben besch\u00e4ftigt sich im Wesentlichen mit zwei Aspekten, dem Hochwasserschutz sowie dessen Integration in den Gew\u00e4sserschutz mit den jeweiligen Anforderungen an das Recht.Der Rechtsrahmen f\u00fcr den Hochwasserschutz unterlag in j\u00fcngerer Zeit mehreren bedeutenden \u00c4nderungen sowohl auf Ebene des nationalen als auch des europ\u00e4ischen Rechts. Angesprochen sind beispielsweise das Hochwasserschutzgesetz des Bundes von 2005, die Hochwasserrichtlinie 2007\/60\/EG oder auch das \u2013 u.a. zur Umsetzung dieser Richtlinie \u2013 umfassend novellierte Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom 31. Juli 2009. Zun\u00e4chst wird untersucht, ob und inwieweit der jetzige (europ\u00e4ische und nationale) Rechtsrahmen einen bestm\u00f6glichen Hochwasserschutz gew\u00e4hrleisten kann.Darauf aufbauend wird sich mit der Frage nach der Koordination bzw. Integration von Hochwasserschutz und Gew\u00e4sserschutz besch\u00e4ftigt. Hochwasserschutz und Gew\u00e4sserschutz sind bereits naturgem\u00e4\u00df eng miteinander verbunden und unterliegen einem besonderen Spannungsverh\u00e4ltnis. Der heutige Gew\u00e4sserschutz begr\u00fcndet sich nach Ma\u00dfgabe der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) 2000\/60\/EG auf einem ganzheitlichen, flussgebietsbezogenen Bewirtschaftungsansatz (Flussgebietsbewirtschaftung). Ein ganzheitlicher (integrierter) Gew\u00e4sserschutz hat zwingend auch die Belange des Hochwasserschutzes mit zu ber\u00fccksichtigen. So kann Hochwasserschutz gleichzeitig den \u00f6kologischen Zielen des Gew\u00e4sserschutzes dienen, indem beispielsweise durch Anforderungen an bauliche Anlagen oder an die Landwirtschaft sichergestellt wird, dass wassergef\u00e4hrdende Stoffe nicht in die Gew\u00e4sser eingetragen werden. Ebenso treten zwischen Hochwasserschutz und Gew\u00e4sserschutz Zielkonflikte auf, sodass sich deren Ma\u00dfnahmen gegenl\u00e4ufig beeinflussen k\u00f6nnen. Betroffen sind vor allem Ma\u00dfnahmen des Technischen Hochwasserschutzes mit ihren teils beeintr\u00e4chtigenden Wirkungen auf die Gew\u00e4sserbeschaffenheit und deren Qualit\u00e4t. Die Herausforderung besteht nunmehr darin, diejenigen Hochwasserschutzkonzepte zu verfolgen, die optimal mit dem Gew\u00e4sserschutzkonzept harmonisieren. Hochwasserschutz und Gew\u00e4sserschutz sind dabei als Ganzes bestm\u00f6glich zu verwirklichen. Den nun mit der Hochwasserrichtlinie 2007\/60\/EG und ihrer Umsetzung angesto\u00dfenen Koordinations- und Integrationsprozess in diesen Bereichen gilt es zu analysieren und zu bewerten, (rechtliche) Handlungsoptionen sollen aufgezeigt werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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