Mitte des Jahres 2018 wurde erstmals von Journalist*innen aufgedeckt, dass der Onlineh\u00e4ndler amazon massenhaft Retoure-Ware vernichtet. Dieses Vorgehen hat gro\u00dfe Emp\u00f6rung ausgel\u00f6st, vor allem als ans Licht kam, dass nicht nur besch\u00e4digte oder unbrauchbare Produkte, sondern auch neue und vollst\u00e4ndig funktionst\u00fcchtige Ware planm\u00e4\u00dfig vernichtet wird und auch der station\u00e4re Handel mit unverkaufter Lagerware \u00e4hnlich umgeht.<\/p>\n
Auf diesen Skandal hat zun\u00e4chst der nationale Gesetzgeber reagiert, indem mit der Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) im Herbst 2020 eine Neuregelung eingef\u00fcgt wurde: die sog.\u00a0Obhutspflicht<\/em>. Diese ist ohne Vorbild in unionsrechtlichen oder nationalen Regelungen und erweckte bereits im Gesetzgebungsverfahren die besondere Aufmerksamkeit verschiedener Wirtschaftsakteur*innen.<\/p>\n Auch auf europ\u00e4ischer Ebene besch\u00e4ftigt das Problem der Warenvernichtung nunmehr die Institutionen. Die Europ\u00e4ische Kommission hat am 30.\u00a0M\u00e4rz 2022 ihre Initiative f\u00fcr nachhaltige Produkte im Rahmen des Green Deals vorgelegt, die auch das Problem der Warenvernichtung ber\u00fccksichtigt.<\/p>\n W\u00e4hrend der Unionsgesetzgeber in dem Verordnungsentwurf die Instrumentenwahl bereits getroffen hat, stellt sich auf nationaler Ebene insbesondere die Frage nach der instrumentellen Ausgestaltung der Obhutspflicht<\/em>.<\/p>\n Die bestehende deutsche Rechtslage und der Vorschlag der EU werden im Rahmen der Arbeit analysiert und mittels Auslegung konkretisiert. Sodann werden die auf unionsrechtlicher Ebene vorgeschlagenen Instrumente untersucht und bewertet und die im nationalen Recht angelegte Obhutspflicht einer Konkretisierung zugef\u00fchrt. Es wird ein Instrumenten-Mechanismus erarbeitet, der eine Option zur Ausgestaltung der Obhutspflicht darstellt. Die untersuchten Instrumente werden einer vergleichenden Betrachtung im Hinblick auf ihre Tauglichkeit zur Bek\u00e4mpfung der Warenvernichtung unterzogen. Es folgt ein rechtspolitischer Ausblick.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Mitte des Jahres 2018 wurde erstmals von Journalist*innen aufgedeckt, dass der Onlineh\u00e4ndler amazon massenhaft Retoure-Ware vernichtet. Dieses Vorgehen hat gro\u00dfe Emp\u00f6rung ausgel\u00f6st, vor allem als ans Licht kam, dass nicht nur besch\u00e4digte oder unbrauchbare Produkte, sondern auch neue und vollst\u00e4ndig funktionst\u00fcchtige Ware planm\u00e4\u00dfig vernichtet wird und auch der station\u00e4re Handel mit unverkaufter Lagerware \u00e4hnlich umgeht. […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"template":"","meta":{"footnotes":""},"categories":[],"tags":[2477],"class_list":["post-52185","promotionsstipendium","type-promotionsstipendium","status-publish","hentry","tag-deutschland"],"meta_box":{"dbu_stipendiaten_az":"20021\/732","dbu_stipendiaten_anrede":"","dbu_stipendiaten_nachname":"Greb","dbu_stipendiaten_vorname":"Sina","dbu_stipendiaten_titel":"","dbu_stipendiaten_fbeginn":"2021-12-01 00:00:00","dbu_stipendiaten_fende":"2023-07-31 00:00:00","dbu_stipendiaten_e_anschrif":"Universit\u00e4t Greifswald Lehrstuhl f\u00fcr Verwaltungs- und Umweltrecht Institut f\u00fcr Energie-, Umwelt- und Seerecht (IfEUS)","dbu_stipendiaten_betreuer":"Prof. Dr. Sabine Schlacke","dbu_stipendiaten_email_dienst":"sina.greb@gmx.de"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.dbu.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/promotionsstipendium\/52185","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.dbu.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/promotionsstipendium"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.dbu.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/promotionsstipendium"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.dbu.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.dbu.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/promotionsstipendium\/52185\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":58197,"href":"https:\/\/www.dbu.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/promotionsstipendium\/52185\/revisions\/58197"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.dbu.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=52185"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.dbu.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=52185"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.dbu.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=52185"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}