Zielsetzung und Anlass des Vorhabens<\/p>\n
Durch die tiefgreifenden Ver\u00e4nderungen in dieser Region seit 1990 und besonders seit dem EU-Beitritt 2005 bzw. 2007 (die in vielen Kommunen\/Regionen zu einer ausgesprochen dynamischen Entwicklung, in anderen zu industriellem Niedergang und Abwanderung gef\u00fchrt haben) sowie durch die im Rahmen des EU-Beitritts eingegangenen rechtlichen Verpflichtungen zur Verbesserung der Umweltsituation – den so genannten Umwelt-Acquis, darunter die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und die Deponierichtlinie – stehen gegenw\u00e4rtig zahlreiche Kommunen in MOE vor der dringenden Notwendigkeit, ihre Infrastruktur in den Bereichen Abfall (Siedlungsabf\u00e4lle) sowie Wasser\/Abwasser zu modernisieren und den ver\u00e4nderten Gegebenheiten anzupassen. Ziel des Seminars war es, die Modernisierung kommunaler Infrastruktur in den Bereichen Abfall (Siedlungsabf\u00e4lle) sowie Wasser\/Abwasser in Mittel- und Osteuropa zu f\u00f6rdern. Dabei sind k\u00fcnftig einerseits technische und organisatorische Herausforderungen zu bew\u00e4ltigen, etwa im Bereich Governance, andererseits muss der Finanzierungsrahmen gesichert werden.<\/p>\n
Darstellung der Arbeitsschritte und der angewandten MethodenDas Seminar im November 2009 stellte 11 fach- und l\u00e4nderspezifische, \u00fcberwiegend MOE-bezogene Vortr\u00e4ge zur Diskussion. Themen waren die Situation im Abfall- bzw. Wasser\/Abwasserbereich in den einzelnen L\u00e4ndern, rechtliche Rahmenbedingungen, F\u00f6rderinstrumentarie, m\u00f6gliche technologische L\u00f6sungen, Finanzierungsinstrumente (EU-F\u00f6rderung, PPP), Erfahrungen bei der Umsetzung von Modernisierungsprojekten in einzelnen Kommunen (good practice). Referenten waren Wissenschaftler und Praktiker aus Mittel- und Osteuropa sowie der Fraunhofer Gesellschaft. Die Teilnehmer des Seminars (Akteure aus kommunalen Unternehmen, Verwaltungen, Verb\u00e4nden, private Serviceunternehmen, Umwelt- und Umwelttechnologieexperten und Finanzwissenschaftler aus Deutschland und MOE) wirkten als Multiplikatoren. Eine Publikation mit den Ergebnissen des Seminars (erschien im April 2010), Tagungsberichte in Fachzeitschriften und Informationsmaterialien von kommunalen Verb\u00e4nden und Verwaltungen in MOE stellten sicher, dass die Ergebnisse bei der Modernisierung kommunaler Infrastruktur in der Region genutzt werden k\u00f6nnen und dar\u00fcber hinaus interessierten Technologie-\/Serviceanbietern aus Deutschland zur Verf\u00fcgung stehen.<\/p>\n
Ergebnisse und Diskussion<\/p>\n
Das Seminar versammelte 34 Wissenschaftler, Kommunalpolitiker, Verwaltungsfachleute und Manager aus Deutschland, Polen, der Tschechischen Republik, Ungarn, Rum\u00e4nien, Bulgarien, Estland sowie je einen Wissenschaftler aus Russland und Belarus. Um die Ergebnisse des Seminars einem m\u00f6glichst gro\u00dfen Nutzerkreis zug\u00e4nglich zu machen, wurde im Anschluss mit den Referenten eine Publikation erarbeitet. Die Vortr\u00e4ge und sp\u00e4teren Textbeitr\u00e4ge widmeten sich drei inhaltlichen Schwerpunkten: den Finanzierungsm\u00f6glichkeiten von Modernisierungsvorhaben (MV) im Bereich kommunaler Infrastruktur, der Steuerung der Modernisierung (M) kommunaler Infrastruktur durch Verwaltungsinstitutionen und Verb\u00e4nde, sowie praktischen Beispielen der Umsetzung von MV in den Bereichen Wasser\/Abwasser und Abfall. Im ersten Schwerpunkt wurden m\u00f6gliche finanzielle L\u00f6sungen f\u00fcr die Finanzierung von Infrastrukturmodernisierung er\u00f6rtert. Neben der Finanzierung \u00fcber EU-Strukturfonds wurde \u00fcber Chancen und Risiken der Privatisierung bzw. von PPP-L\u00f6sungen diskutiert. Unterstrichen wurde insbesondere die Notwendigkeit der kontinuierlichen Kontrolle \u00fcber die Einhaltung des vertraglich vereinbarten Leistungsspektrums (Preise, Umweltstandards, Servicequalit\u00e4t) durch eine entsprechende kommunale Fachaufsicht nach der Privatisierung. Als ein in MOE bisher wenig realisiertes Potenzial wurden Modelle der Zusammenarbeit von Gemeinden erl\u00e4utert. Beispielhaft f\u00fcr Polen referierte Herr Tchorzewski (Regionaler Fonds f\u00fcr Umweltschutz und Wasserwirtschaft Gda?sk) \u00fcber die Implementierung von EU-Vorgaben in den Bereichen Umweltschutz und Abfallbehandlung. Die M erfolgt hier durch die Inanspruchnahme des Europ\u00e4ischen Fonds f\u00fcr regionale Entwicklung (EFRE, 2007-2013) mittels regionaler operationeller Programme, durch den Koh\u00e4sionsfonds mittels des Operationellen Programms Infrastruktur und Umwelt, durch nationale Fonds sowie durch kommerzielle Kredite. Die regionale Abfallstrategie f\u00fcr Siedlungs-\/Industrieabf\u00e4lle in der Woiwodschaft Schlesien stellten Herr Karuga (IMBIGS) und Frau Sieja (IETU Katowice) vor. Am Beispiel Rum\u00e4niens berichtete Herr Ciomos (Romanian Water Association) \u00fcber die Situation im Bereich Wasser\/Abwasser und die in Umsetzung der EU Sustainable Development Strategy und im EU-Beitrittsvertrag aufgestellten M-Ziele. Rum\u00e4nien nimmt zur Finanzierung Mittel aus dem ISPA- und SAMTID-Programm sowie dem Koh\u00e4sionsfonds in Anspruch, dar\u00fcber hinaus Beitr\u00e4ge aus dem Staatshaushalt und den lokalen Haushalten sowie Kredite internationaler Finanzinstitutionen und kommerzielle Kredite. Als konkrete Fallbeispiele der Umsetzung von MV stellten im dritten Schwerpunkt Herr Papai die organisatorische und technologische M der Abfallbewirtschaftung der Stadt Miskolc (Ungarn) vor, Herr Hernandez und Herr Zagermann die M der Wasser- und Abwasserbehandlung in Cheb (Tschechien), Herr Filipek die M der Wasser- und Abwasserbehandlung in Bielsko-Biala (Polen). In allen drei Fallbeispielen handelte es sich um mittelgro\u00dfe Kommunen und ihr Einzugsgebiet, die ihr MV in PPP erfolgreich umgesetzt haben. Die M der Infrastruktur in den zahlreichen kleinen Kommunen Estlands wird in erster Linie mit EU-F\u00f6rdermitteln realisiert. Sie wird, um die eingegangenen Verpflichtungen aus dem Beitrittsvertrag fristgerecht zu erf\u00fcllen, vom estnischen Umweltministerium koordiniert. Herr Aarma (Environmental Investment Center, Tallin) berichtete, dass sich bei den MV im Bereich Abwasser der top-down-Ansatz nicht bew\u00e4hrt hatte und inzwischen auf einen bottom-up-Ansatz umgestellt wurde. Au\u00dferdem m\u00fcssten die \u00f6ffentlichen Ausschreibungsverfahren verbessert werden. Neue technologische L\u00f6sungen f\u00fcr die Gestaltung von Wasser-\/Abwassersystemen stellte Herr Bryonik (Fraunhofer IGB, Stuttgart) vor. Als Exkurs wurde der Beitrag von Herrn Sadyrtdinov zur Situation im Bereich Wasser und Abwasser in Russland, zur M-Strategie der russischen Regierung und ihrem Clean Water Program in den Tagungsband aufgenommen. Der Vergleich der Situation in den MOE-L\u00e4ndern zeigte, dass in allen L\u00e4ndern intensive Anstrengungen zur Angleichung an die Standards im EU-Raum unternommen werden. Die erreichte Angleichung und damit auch die inhaltlichen Schwerpunkte der L\u00e4nderstrategien weichen jedoch erheblich voneinander ab, ebenso die Finanzierungsstrategien und die organisatorische Umsetzung. Als ein wesentlicher Faktor f\u00fcr die Umsetzung von MV erweist sich die Gestaltungskraft der kommunalen Politikebene und die Verwaltungskapazit\u00e4t der Kommunen und Regionen.<\/p>\n
\u00d6ffentlichkeitsarbeit und Pr\u00e4sentation<\/p>\n
Die Ergebnisse des Seminars wurden in der wissenschaftlichen Reihe Transformation. Leipziger Beitr\u00e4ge zu Wirtschaft und Gesellschaft (Band 26) in englischer Sprache publiziert (ISSN 00947-0379; ISBN 978-386583-477-5). Die wissenschaftliche Reihe wird von Bibliotheken im In- und Ausland bezogen. Ein ausf\u00fchrlicher Tagungsbericht mit Verweisen auf die Publikation erscheint demn\u00e4chst bei der Zeitschrift f\u00fcr \u00f6ffentliche und gemeinn\u00fctzige Unternehmen. Ein Bericht in englischer Sprache wurde an 40 Institutionen (wissenschaftliche Einrichtungen, regionale und Verwaltungsinstitutionen, Kommunalverb\u00e4nde u. \u00e4. in Polen, der Tschechischen Republik, der Slowakei, Ungarn, Rum\u00e4nien, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen verschickt. 25 dieser Institutionen erhielten au\u00dferdem die Publikation.<\/p>\n
Fazit<\/p>\n
Das Projekt konnte sehr erfolgreich umgesetzt werden. Von den Teilnehmern des Seminars wurde insbesondere der interdisziplin\u00e4re Ansatz gelobt und gro\u00dfes Interesse an einer weiteren Zusammenarbeit bekundet. Aus den w\u00e4hrend des Seminars gewonnenen Kontakten konnte das FhG Zentrum f\u00fcr Technologietransfer mit MOE inzwischen zwei Folgeprojekte generieren. Durch die Publikation d\u00fcrften sich mittelfristig weitere Ansatzpunkte zur Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstitutionen wie auch Kommunen und Verb\u00e4nden in MOE ergeben. Die guten Ergebnisse des Projekts zu den Bereichen Abfall und Wasser\/Abwasser haben die Universit\u00e4t Leipzig best\u00e4rkt, in 2011\/2012 ein Projekt zur Modernisierung von zwei weiteren Bereichen kommunaler Infrastruktur in MOE durchzuf\u00fchren (\u00d6PNV; kommunaler Wohnungsbestand).<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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