{"id":24181,"date":"2023-07-13T15:25:08","date_gmt":"2023-07-13T13:25:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.dbu.de\/projektdatenbank\/24023-01\/"},"modified":"2023-07-13T15:25:09","modified_gmt":"2023-07-13T13:25:09","slug":"24023-01","status":"publish","type":"projektdatenbank","link":"https:\/\/www.dbu.de\/en\/projektdatenbank\/24023-01\/","title":{"rendered":"Schutz gef\u00e4hrdeter Tier- und Pflanzenarten in staatlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren &#8211; Leitfaden f\u00fcr die Praxis"},"content":{"rendered":"<p>Zielsetzung und Anlass des Vorhabens<\/p>\n<p>m Zuge der fortschreitenden Europ\u00e4isierung gewinnt das geltende Artenschutzrecht zunehmend Einfluss auf staatliche Planungs- und private Investitionsentscheidungen. Der rechtssichere Umgang mit dem komplexen Normengef\u00fcge bereitet der Praxis allerdings erhebliche Schwierigkeiten, zumal einschl\u00e4gige Rechtsfragen ungekl\u00e4rt und die zur Ausf\u00fcllung artenschutzrechtlicher Schl\u00fcsselbegriffe notwendigen fachwissenschaftlichen Informationen noch in vielerlei Hinsicht l\u00fcckenhaft sind. Vor diesem Hintergrund zielt das interdisziplin\u00e4r angelegte Projekt darauf ab, die f\u00fcr die Planungs- und Genehmigungspraxis rele-vanten Fragestellungen zu identifizieren, inhaltliche Anforderungen des Artenschutzrechts unter Einbezug fachwissenschaftlicher Erkenntnisse zu erl\u00e4utern und die zur Bew\u00e4ltigung planungs- und genehmigungs-typischer Fallkonstellationen ma\u00dfgeblichen L\u00f6sungswege aufzuzeigen. Es soll ein f\u00fcr konkrete Entscheidungsverfahren nutzbarer Leitfaden des Artenschutzrechts erarbeitet werden, der einen rechtssicheren Umgang mit artenschutzrechtlichen Problemen in unterschiedlichen Planungs- und Genehmigungskonstellationen erlaubt und all jenen Hilfestellung bietet, die sich mit dem Artenschutzrecht in Planungs- und Zulassungsverfahren konfrontiert sehen.<\/p>\n<p>Darstellung der Arbeitsschritte und der angewandten MethodenIm ersten Arbeitsschritt, der im ersten Monat nach Projektbeginn abgeschlossen werden konnte, wurden f\u00fcr die Verwaltungspraxis typische Problemkonstellationen in rechtlicher und naturschutzfachlicher Hinsicht erfasst. Dem schloss sich die juristische Aufbereitung spezifischer Rechtsfragen durch den Bewilligungsempf\u00e4nger an; parallel wurden die sich um die Schl\u00fcsselbegriffe des Artenschutzrechts rankenden naturwissenschaftlichen Fragestellungen vom Kooperationspartner bearbeitet. Diese Arbeitsschritte wer-den im zweiten und f\u00fcnften Monat nach Projektbeginn bew\u00e4ltigt. Wegen der sich auf dem Sektor des Artenschutzrechts vollziehenden Entwicklungen der Rechtssprechung sowie absehbarer \u00c4nderungen der ma\u00dfgeblichen Rechtsgrundlagen (Kleine Novelle des BNatSchG) verz\u00f6gerte sich die weitere Bearbeitung. Die Zusammenf\u00fchrung der rechtlichen und fachlichen Ergebnisse, die Darstellung typischer Fallkonstellationen einschlie\u00dflich der Anleitung zu ihrer Bearbeitung sowie Hinweise und Erl\u00e4uterungen zur Neuregelung des Artenschutzrechts konnten erst gegen Ende des 10. Monats nach Projektbeginn erfol-gen. Gegen Ende des 12. Monats wurden die Projektergebnisse in Gestalt des geplanten Leitfadens zum Artenschutzrecht ver\u00f6ffentlicht. Die Pr\u00e4sentation der Ergebnisse erfolgte im Rahmen einer Tagung zum Thema Artenschutz im Wandel, die im April 2007 im Zentrum f\u00fcr Umweltkommunikation der Deutschen Bundesstiftung Umwelt durchgef\u00fchrt wurde.<\/p>\n<p>Ergebnisse und Diskussion<\/p>\n<p>Das mit dem Projekt verfolgte Ziel, der Praxis einen Leitfaden verf\u00fcgbar zu machen, der die rechtlichen und naturschutzfachlichen Anforderungen erl\u00e4utert und die zur Bew\u00e4ltigung planungs- und genehmigungstypischer Fallkonstellationen ma\u00dfgeblichen L\u00f6sungswege aufzeigt, konnte vollen Umfangs erreicht werden. \u00dcberdies bot sich &#8211; \u00fcber die eigentliche Zielsetzung hinausgehend &#8211; die Gelegenheit, die absehbaren \u00c4nderungen des besonderen Artenschutzrechts (\u00a7\u00a7 42 ff. BNatSchG) in die Erl\u00e4uterungen ein-zubeziehen und Vorschl\u00e4ge zur Gestaltung des artenschutzrechtlichen Regelungsgef\u00fcges im Hinblick auf die Novelle des BNatSchG zu unterbreiten, die im Rahmen der Erstellung eines Umweltgesetzbuchs vor-genommen werden soll.<\/p>\n<p>\u00d6ffentlichkeitsarbeit und Pr\u00e4sentation<\/p>\n<p>Die Ergebnisse des Projekts wurden unter dem Titel Schutz wildlebender Tiere und Pflanzen in staatlichen Planungs- und Zulassungsverfahren &#8211; Leitfaden f\u00fcr die Praxis in der Schriftenreihe Natur und Recht (Band 7) beim Springer Verlag (Berlin, Heidelberg) ver\u00f6ffentlicht. Nach Angaben des Verlages konnten bis zum Mai 2007 bereits 135 Exemplare des Buches verkauft werden. Die Pr\u00e4sentation des Werkes erfolgte im Verlauf der am 24.04.2007 im Zentrum f\u00fcr Umweltkommunikation der Deutschen Bundesstiftung Umwelt durchgef\u00fchrten Fachtagung zum Thema Artenschutz im Wandel.<\/p>\n<p>Fazit<\/p>\n<p>Die mit dem Projekt verfolgten Ziele konnten vollen Umfangs erreicht werden. \u00dcberdies ist es gelungen, einen Diskussionsbeitrag zur Fortentwicklung des geltenden Artenschutzrechts zu erbringen<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Zielsetzung und Anlass des Vorhabens m Zuge der fortschreitenden Europ\u00e4isierung gewinnt das geltende Artenschutzrecht zunehmend Einfluss auf staatliche Planungs- und private Investitionsentscheidungen. 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