Zielsetzung und Anlass des Vorhabens<\/p>\n
Am konkreten Beispiel der Landeshauptstadt Dresden sollten allgemeing\u00fcltige Methoden zur Unterst\u00fctzung der s\u00e4chsischen Kommunen bei der Bearbeitung von Anzeigen nach \u00a7 53 S\u00e4chsWG f\u00fcr Anlagen zum Umgang mit wassergef\u00e4hrdenden Stoffen entwickelt werden. Soweit m\u00f6glich sollten entsprechende Anlagen bzw. Betriebe erfa\u00dft, notwendige Daten erhoben, das Gef\u00e4hrdungspotential festgestellt und Auswertungen vorgenommen werden. Vor allem sollte eine Rangfolge nach dem Gef\u00e4hrdungspotential aufgestellt werden.<\/p>\n
Darstellung der Arbeitsschritte und der angewandten MethodenDie Arbeiten vor Ort wurden durch UBV und die Stadt Dresden geleistet, die theoretischen \u00dcberlegungen durch das IWS. Es wurde eine projektbegleitende Arbeitsgruppe eingerichtet, in der auch das Staatsministerium f\u00fcr Umwelt und Landesentwicklung, das Landesamt f\u00fcr Umwelt und Geologie und das Staatliche Umweltfachamt Radebeul vertreten waren.
\nDas Vorhaben wurde urspr\u00fcnglich in die folgenden Arbeitsschritte unterteilt: Festlegen des Merkmalskranzes f\u00fcr die Datenerhebung, Schaffen eines statistischen Be- und Auswertungssystems bzgl. des Gef\u00e4hrdungspotentials von Anlagen und Betrieben sowie eines Systems zur Festlegung von Priorit\u00e4tenrangfolgen, Vorgaben f\u00fcr ein entsprechendes EDV-System, Erhebung von Daten, Eingabe der Daten in das EDV-System und Auswertung, Erarbeiten eines Ma\u00dfnahmenkonzepts.
\nDazu wurden zun\u00e4chst bei der Stadtverwaltung vorhandene bzw. anderweitig verf\u00fcgbare Daten \u00fcber die in Dresden ans\u00e4ssigen Industrie- und Gewerbebetriebe ausgewertet, diejenigen herausgefiltert, die wahrscheinlich mit wassergef\u00e4hrdenden Stoffen umgingen, und ihnen dann in einer 1. Stufe ein kurzer Fragebogen als informelle Voranfrage zugesandt. Die so erhobenen Daten wurden mit einem einfachen EDV-Programm f\u00fcr PC ausgewertet und eine Rangfolge der Betriebe und Anlagen festgestellt. Danach wurden in einer 2. Stufe ausgew\u00e4hlte Betriebe begangen und mit einem entsprechenden Fragebogensystem tiefergreifende Daten gesammelt, wie sie zur Pr\u00fcfung einer Besorgnis im Sinne von \u00a7 19g WHG erforderlich sind. Diese wurden im Umweltinformationssystem der Stadt Dresden erfa\u00dft.
\nDie Teilnahme am Vorhaben war grunds\u00e4tzlich freiwillig. Als Anreiz f\u00fcr die Betriebe wurde sie jedoch als Erf\u00fcllung der gesetzlichen Anzeigepflicht gewertet.<\/p>\n
Ergebnisse und Diskussion<\/p>\n
Die Qualit\u00e4t der Anzeige nach \u00a7 53 S\u00e4chsWG stand zu Beginn des Vorhabens noch nicht endg\u00fcltig fest. Zwar w\u00e4re eine eingehende Pr\u00fcfung der Besorgnis w\u00fcnschenswert. Als machbar erweist sich den Erfahrungen des Vorhabens nach innerhalb einer Anzeige jedoch nur eine Pr\u00fcfung auf rein formale Zul\u00e4ssigkeit einer Anlage an einem Standort. Die Besorgnispr\u00fcfung mu\u00df einem f\u00f6rmlichen Zulassungsverfahren (Eignungsfeststellung, Genehmigung nach Bundes-Immissionsschutzgesetz o.\u00e4.) vorbehalten bleiben.
\nBei der Abstimmung des Merkmalskranzes zeigte sich im \u00fcbrigen die Kompliziertheit des deutschen Wasserrechts (mit entsprechend umfangreichem Datenbedarf). Das Land Sachsen hat \u00fcber die projektbegleitende Arbeitsgruppe die Erfahrungen des Vorhabens f\u00fcr die Einf\u00fchrung von Anzeigeformularen sowie in der Diskussion im Rahmen der L\u00e4nderarbeitsgemeinschaft Wasser genutzt. Die Verwendung des Fragebogensystems bei Genehmigungsverfahren wird von der Obersten Wasserbeh\u00f6rde angestrebt.
\nUm Schwerpunkte in der wasserwirtschaftlichen \u00dcberwachung setzen zu k\u00f6nnen, gen\u00fcgt eine Differenzierung allein nach den Gef\u00e4hrdungsstufen des \u00a7 6 S\u00e4chsVAwS nicht. Erforderlich sind Wassergef\u00e4hrdungsklasse und Anlageninhalt. Au\u00dferdem wurde analog zum Anlagengef\u00e4hrdungspotential ein Betriebsst\u00e4ttengef\u00e4hrdungspotential definiert.
\nZur Auswertung der Daten der 1. Stufe und zur Entlastung des w\u00e4hrend des Vorhabens noch in Entwicklung befindlichen Umweltinformationssystems der Stadt von im Ergebnis nicht anzeigepflichtigen Anlagen wurde ein einfaches EDV-System f\u00fcr PC geschaffen. F\u00fcr die Auswertung der Daten 2. Stufe wurden Vorschl\u00e4ge zur Vervollst\u00e4ndigung des Umweltinformationssystems entwickelt, die aber auch in anderen EDV-Systemen umgesetzt werden k\u00f6nnen.
\nEs zeigte sich, da\u00df Dresden ca. 30.000 Gewerbe- und Industriebetriebe aufwies, von denen viele m\u00f6glicherweise mit wassergef\u00e4hrdenden Stoffen umgingen. Eine fl\u00e4chendeckende Bearbeitung war innerhalb des Vorhabens unm\u00f6glich. Das Vorhaben beschr\u00e4nkte sich daher r\u00e4umlich auf die im Stadtgebiet vorhandenen Wasserschutzgebiete und die \u00dcberschwemmungsgebiete der Elbe. Hier wurden in der 1. Stufe alle Betriebe erfa\u00dft, die m\u00f6glicherweise mit wassergef\u00e4hrdenden Stoffen umgingen. Bestimmte gr\u00f6\u00dfere Betriebe aus anderen Bereichen wurden hinzugenommen. Offensichtlich nicht anzeigepflichtige Anlagen wurden ausgesondert, die \u00fcbrigen nach ihrem Anlagen- und Betriebsst\u00e4ttengef\u00e4hrdungspotential geordnet. Im Sinne einer Schwerpunktbildung wurden bestimmte Betriebe ausgew\u00e4hlt, um das Fragebogensystem der 2. Stufe zu testen.
\nEine fl\u00e4chendeckende Erfassung aller bestehenden anzeigepflichtigen Anlagen w\u00e4re den Wasserbeh\u00f6rden im \u00fcbrigen neben dem normalen Tagesgesch\u00e4ft nur in Sonderaktionen m\u00f6glich. Das vorhandene Informationsniveau ist zumeist niedrig. Sonderaktionen setzen unbedingt eine gute Vorbereitung und die freiwillige Mithilfe der betroffenen Betriebe voraus (diese aber ein Vertrauensverh\u00e4ltnis zwischen Betrieben und Beh\u00f6rde).
\nInsbesondere bei den Betriebsbegehungen zeigte sich, da\u00df kleinen und mittelst\u00e4ndischen Betrieben in der Regel das n\u00f6tige Fachwissen im Wasserrecht fehlt, um ohne fremde Hilfe ihren rechtlichen Verpflichtungen ordnungsgem\u00e4\u00df nachzukommen. Probleme bereitet vor allem der wasserrechtliche Anlagenbegriff und die Abgrenzung verschiedener Anlagen gegeneinander. Ebenso problematisch ist die Bestimmung der Wassergef\u00e4hrdungsklassen von Zubereitungen, mit denen in Gewerbe und Industrie vorwiegend umgegangen wird. Beides schl\u00e4gt auf die Anzeigepflicht durch. Es ist deshalb mit einer hohen Dunkelziffer nicht angezeigter anzeigepflichtiger Anlagen zu rechnen.<\/p>\n
\u00d6ffentlichkeitsarbeit und Pr\u00e4sentation<\/p>\n
Die Ergebnisse des Vorhabens wurden zeitnah in der projektbegleitenden Arbeitsgruppe intensiv diskutiert und \u00fcber sie an das Land Sachsen herangetragen. Sie wurden au\u00dferdem unter dem Titel des Projekts ver\u00f6ffentlicht als Band 26 der Schriftenreihe des Instituts f\u00fcr wassergef\u00e4hrdende Stoffe an der Technischen Universit\u00e4t Berlin (Erich Schmidt Verlag, Berlin).<\/p>\n
Fazit<\/p>\n
Die zweistufige Vorgehensweise bei der Erfassung von anzeigepflichtigen bestehenden Anlagen hat sich bew\u00e4hrt.
\nBereits auf der Stufe der Anzeige sollten Betriebe externen Sachverstand zu Rate ziehen, ebenso bei sp\u00e4ter folgenden Eignungsfeststellungen oder Genehmigungsverfahren. \u00dcberhaupt d\u00fcrfte im Ergebnis des Vorhabens zwecks effektiver Gew\u00e4sseraufsicht eine Verlagerung hoheitlicher Aufgaben von den Wasserbeh\u00f6rden auf Sachverst\u00e4ndige ratsam sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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