Zielsetzung und Anlass des Vorhabens<\/p>\n
Ziel war die Erhebung des Entwicklungsstandes der Umsetzung kommunaler Umweltschutzma\u00dfnahmen. Erfa\u00dft wurden die bereits umgesetzten und die in der Umsetzung befindlichen externen Umweltma\u00dfnahmen von Kommunen der Zielgruppe. Zielgruppe war:
\na) 10-15 Tausend Einwohner
\nb) Quervergleich der kommunalen Strukturen
\nc) Ansiedlung im strukturschwachen Gebiet
\nd) Quervergleich Ost- und Westdeutschland.
\nHervorzuheben ist an dieser Stelle, da\u00df mit dem Vorhaben keine neuen strategischen Vorschl\u00e4ge entworfen und diskutiert werden sollten,da in diesem Zusammenhang bereits eine F\u00fclle von theoretischen Konzepten existiert. Es ist jedoch nicht nachvollziehbar, inwieweit die oftmals wissenschaftlich entwickelten Konzepte praktisch umsetzbar sind. Eine R\u00fcckkoppelung zwischen Theorie und Praxis fehlt. Die Schwierigkeiten vor Ort in den Kommunalverwaltungen sind nicht transparent, so da\u00df eine innovative, praxisorientierte Weiterentwicklung des kommunalen Umweltschutzes nur schwer stattfinden kann. Der Schwerpunkt des Vorhabens liegt daher bei der Ermittlung der praktischen Umsetzung und der sie beeinflussenden Rahmenbedingungen.
\nMit dem Vorhaben sollten die f\u00fcr eine Kommune wichtigsten Umweltfaktoren wie Abfall, Energie, Verkehr, Wasser, Abwasser, Planung und Umweltberatung integriert betrachtet werden. Damit sollten die sich gegenseitig bedingenden umweltbeeinflussenden Indikatoren entgegen bisherigen Einzelbetrachtungen im Gesamtkontext erfa\u00dft werden. M\u00f6gliche medien\u00fcbergreifende Umsetzungsl\u00f6sungen sollten dadurch offengelegt und diskutiert werden.<\/p>\n
Darstellung der Arbeitsschritte und der angewandten MethodenKurzumfrage\/schriftliche Erhebung
\nDurchf\u00fchrung einer ersten Kurzumfrage in ca. 500 Kommunen der dargestellten Zielgruppen mit deren charakteristischen Eigenschaften. Diesen ausgew\u00e4hlten Kommunen wurde ein Fragebogen zugesendet, der u.a. folgende Fragenkomplexe als Schwerpunkte beinhaltet:
\na) Allgemeine Angaben zur Kommune: Einwohnerzahl, geographische Lage, strukturelle Besonder-
\n heiten (Fl\u00e4chengemeinden, Samtgemeinden usw.), Ansprechpartner etc..
\nb) Vorhandene und umgesetze Konzepte sowie die in der Umsetzung befindlichen Ma\u00dfnahmen in den
\n Bereichen Abfall, Energie, Verkehr, Wasser\/Abwasser, Planung und Umweltberatung.
\nc) Rahmenbedingungen der Umsetzung: rechtliche, finanzielle, gesellschaftliche.
\nDie empirischen Erhebung basierte nicht auf einer Ja-Nein-Befragung oder auf einem stichpunktartigen Abfragen der einzelnen Themenbereiche. Die Fragen waren so formuliert, da\u00df die M\u00f6glichkeit zu einer umfassenden Antwort gegeben ist. So wurde gew\u00e4hrleistet, da\u00df die Qualit\u00e4t der Aussagen h\u00f6her anzusiedeln ist und die nachfolgende Aus- und Bewertung sich nicht auf quantitative, statistische Aspekte st\u00fctzen mu\u00df, sondern einen qualitativen Charakter erh\u00e4lt.
\nAuswertung und Analyse
\nDie qualitative Auswertung und Bewertung der Aussagen wurde in folgender Weise vorgenommen. Die einzelnen Themenkomplexe der schriftlichen Befragung wurden systematisch ausgewertet. Als \u00fcbergeordnetes Ziel wurde der Stand der Umsetzung der Ma\u00dfnahmen in den einzelnen Bereichen ermittelt. Ein Teilziel der Analyse bestand darin, zu recherchieren, ob und welche Problemfelder es im Bereich des kommunalen Umweltschutzes gibt. Gegebenenfalls werden Bereiche transparent, in denen Schwerpunkte an Aktivit\u00e4ten vorhanden sind und in denen bereits Probleml\u00f6sungen existieren. Ein weiteres Ziel der Analyse war, den Einflu\u00df der unterschiedlichen Rahmenbedingungen bei der Umsetzung oder Nicht-Umsetzung zu bewerten. Die Auswertung der unterschiedlichen Rahmenbedingungen bildete die Grundlage des Versuchs einer vergleichenden Situationsanalyse, bezogen auf den Umsetzungsgrad in den Kommunen der alten und neuen Bundesl\u00e4nder. Hier wurden m\u00f6gliche Gemeinsamkeiten und Unter-schiede herausgearbeitet, die bei der Auswahl der Kommunen f\u00fcr die Explorationsgespr\u00e4che ber\u00fccksichtigt wurden.
\nGezielte Nachfrage\/Explorationsgespr\u00e4che
\nDurch eine gezielte Nachbefragung in ausgew\u00e4hlten Kommunen sollte versucht werden, die Umsetzungsqualit\u00e4t der Ma\u00dfnahmen zu konkretisieren. Dadurch wurde das bei der Auswertung und Analyse erhaltene Ergebnis verifiziert und vertieft. Es wurde darauf geachtet, da\u00df die Kommunen insoweit repr\u00e4sentativ vertreten sind.
\nErgebnisbericht und Verbreitung der Ergebnisse
\nDer Ergebnisbericht basiert auf der Auswertung des gesichteten Datenmaterials aus der aktuellen Literatur, dem Bewertungsraster sowie den Ergebnissen der gezielten Nachbefragung.Der Ergebnisbericht beinhaltet die anonymisierte Auswertung der gewonnenen Erkenntnisse. Der Bericht wurde entsprechend der gesetzten Zielsetzung den Kommunen im Zielsystem der Untersuchung zug\u00e4nglich gemacht. Er dient diesen als praktische Handlungshilfe und grenzt sich dadurch von bereits vor-handenen wissenschaftlich-theoretischen Konzepten ab. Die Kommunen sollen in die Lage versetzt werden, ihre Konzepte im Bereich des Umweltschutzes im Hinblick auf ihre Umsetzbarkeit bei den gegebenen Rahmenbedingungen kritisch zu beurteilen. Auf der anderen Seite sollen ihnen Anregungen gegeben werden, um mit den vorhandenen Entscheidungsstrukturen, speziell in den neuen Bundesl\u00e4ndern, eine m\u00f6glichst effektive kommunale Umweltpolitik zu realisieren. Der Ergebnisbericht soll auf kommunaler Ebene aufzeigen, was bei den gegebenen Rahmenbedingungen an umweltrelevanten Ma\u00dfnahmen umsetzbar ist und welche Ansatzpunkte sich f\u00fcr den kommunalen Umweltschutz trotz vielleicht fehlender g\u00fcnstiger Voraussetzungen ergeben.<\/p>\n
Ergebnisse und Diskussion<\/p>\n
Trotz der einheitlichen Gr\u00f6\u00dfenstruktur der Kommunen der Zielgruppe und der umfangreichen Erhebungsaufwands sind als Fazit keine globalen Aussagen \u00fcber die Umsetzung kommunaler Umweltma\u00dfnahmen m\u00f6glich.
\nDie Unterschiede bei der Umsetzung von Umweltma\u00dfnahmen zwischen den Kommunen in den neuen und alten Bundesl\u00e4ndern sind auff\u00e4lliger als die Unterschiede, die zwischen den Kommunen innerhalb der neuen bzw. der alten Bundesl\u00e4nder existieren. Besonders in den alten Bundesl\u00e4ndern kann von einem Standard an Ma\u00dfnahmen ausgegangen werden, der in fast allen Kommunen der Zielgr\u00f6\u00dfe umgesetzt wird.
\nIn den Kommunen der neuen Bundesl\u00e4nder sind viele positive Ans\u00e4tze vorhanden, die sich in naher Zukunft in konkreten Ma\u00dfnahmen umsetzen werden. Im Bereich der Abfallverwertung ist nahezu der Standard \u00e4hnlich der Kommunen in den alten Bundesl\u00e4nder umgesetzt. In diesem Bereich wurde die in den alten Bundesl\u00e4ndern funktionierende Entsorgungswirtschaft vorrangig \u00fcber Privatfirmen auf die neuen Bundesl\u00e4nder \u00fcbertragen.
\nSowohl f\u00fcr die Kommunen der neuen als auch der alten Bundesl\u00e4nder gibt es in allen Bereichen Ansatzpunkte zur weiteren Verbesserung des Umweltschutzes. Ein wichtiges Instrument der Kommunen ist dabei die Ausnutzung der Handlungsspielr\u00e4ume, die das kommunale Satzungsrecht einr\u00e4umt. Besonders ber\u00fchrt ist in diesem Zusammenhang der Bereich der Bauleitplanung, in dem wichtige und weitreichende Weichenstellungen f\u00fcr den kommunalen Umweltschutz get\u00e4tigt werden k\u00f6nnen. Auch bei \u00fcbergeordneten Zust\u00e4ndigkeiten, z.B. der Landkreise oder Zweckverb\u00e4nde, bleiben den Kommunen noch Spielr\u00e4ume auf der Ebene der eigenen Kommune, die genutzt werden k\u00f6nnen.
\nDas wichtigste Hindernis bei der Umsetzung von Umweltma\u00dfnahmen ist die finanzielle Situation der Kommunen. Dies gilt insbesondere f\u00fcr Kommunen der neuen Bundesl\u00e4nder, die h\u00e4ufig noch mit den Altschulden aus Zeiten vor der Wiedervereinigung belastet sind. In diesen F\u00e4llen wird oftmals die Wichtigkeit von Ma\u00dfnahmen f\u00fcr den Umweltschutz erkannt, jedoch kann aufgrund von mangelnden Haushaltsmitteln nicht gehandelt werden. Besonders anzuerkennen sind in dieser Situation Ideen und Initiativen, die ohne gro\u00dfe Kosten einen gro\u00dfen Nutzen bringen. Meistens handelt es sich dabei um Ma\u00dfnahmen, die mit Hilfe und der Unterst\u00fctzung der Bev\u00f6lkerung umgesetzt werden. Dadurch wird das Umweltbewu\u00dftsein der B\u00fcrger gesch\u00e4rft und ein dem Umweltschutz dienlicher Kreislauf in Gang gesetzt. Die f\u00fcr die Umwelt sensibilisierten B\u00fcrger wirken ihrerseits auf die Kommunen ein, umwelt-sch\u00fctzende Ma\u00dfnahmen umzusetzen.
\nNicht zuletzt aufgrund dieser Aktivit\u00e4ten ist eine Gleichsetzung der Begriffe strukturschwach\/kleine bis mittlere Einwohnergr\u00f6\u00dfe und Defizite bei der Umsetzung von Umweltma\u00dfnahmen nicht zul\u00e4ssig.<\/p>\n
\u00d6ffentlichkeitsarbeit und Pr\u00e4sentation<\/p>\n
Auszugehen ist davon, da\u00df auch Kommunen au\u00dferhalb des Zielsystems zum Teil mit \u00e4hnlich gelagerten Problemen und Fragestellungen im kommunalen Umweltbereich konfrontiert sind. Die ge-wonnenen Erkenntnisse und Ergebnisse des Vorhabens sind gegebenenfalls auch f\u00fcr diese Kommunen interessant, da sie teilweise \u00fcbertrag- und umsetzbar sein k\u00f6nnten.
\nDa die Untersuchung eine Handlungshilfe f\u00fcr Kommunen darstellen soll, wurde eine breitfl\u00e4chige Publikation der Ergebnisse nachgeschaltet. Ver\u00f6ffentlichungen in einschl\u00e4gigen Zeitschriften erfolgten. Hierzu geh\u00f6rten z.B.
\n–\t\u00d6kologische Kommunale Briefe
\n–\tUmwelt Kommunal – Informationsdienst f\u00fcr die Umweltpraxis
\n–\tM\u00fcllmagazin
\n–\tUmweltmagazin
\n–\tEuwid.
\nEine Kurzfassung des Endberichtes wurde an den Gro\u00dfteil der Kommunen, die uns im Rahmen des Projektes unterst\u00fctzt haben, versendet. Andere Kommunen konnten diese Kurzfassung zum Selbstkostenpreis beim ZiU erwerben.<\/p>\n
Fazit<\/p>\n
keine globalen Aussagen \u00fcber die Umsetzung kommunaler Umweltma\u00dfnahmen m\u00f6glich.
\nDie Unterschiede bei der Umsetzung von Umweltma\u00dfnahmen zwischen den Kommunen in den neuen und alten Bundesl\u00e4ndern sind auff\u00e4lliger als die Unterschiede, die zwischen den Kommunen innerhalb der neuen bzw. der alten Bundesl\u00e4nder existieren. Besonders in den alten Bundesl\u00e4ndern kann von einem Standard an Ma\u00dfnahmen ausgegangen werden, der in fast allen Kommunen der Zielgr\u00f6\u00dfe umgesetzt wird.
\nIn den Kommunen der neuen Bundesl\u00e4nder sind viele positive Ans\u00e4tze vorhanden, die sich in naher Zukunft in konkreten Ma\u00dfnahmen umsetzen werden. Im Bereich der Abfallverwertung ist nahezu der Standard \u00e4hnlich der Kommunen in den alten Bundesl\u00e4nder umgesetzt. In diesem Bereich wurde die in den alten Bundesl\u00e4ndern funktionierende Entsorgungswirtschaft vorrangig \u00fcber Privatfirmen auf die neuen Bundesl\u00e4nder \u00fcbertragen.
\nSowohl f\u00fcr die Kommunen der neuen als auch der alten Bundesl\u00e4nder gibt es in allen Bereichen Ansatzpunkte zur weiteren Verbesserung des Umweltschutzes. Ein wichtiges Instrument der Kommunen ist dabei die Ausnutzung der Handlungsspielr\u00e4ume, die das kommunale Satzungsrecht einr\u00e4umt. Besonders ber\u00fchrt ist in diesem Zusammenhang der Bereich der Bauleitplanung, in dem wichtige und weitreichende Weichenstellungen f\u00fcr den kommunalen Umweltschutz get\u00e4tigt werden k\u00f6nnen. Auch bei \u00fcbergeordneten Zust\u00e4ndigkeiten, z.B. der Landkreise oder Zweckverb\u00e4nde, bleiben den Kommunen noch Spielr\u00e4ume auf der Ebene der eigenen Kommune, die genutzt werden k\u00f6nnen.
\nDas wichtigste Hindernis bei der Umsetzung von Umweltma\u00dfnahmen ist die finanzielle Situation der Kommunen. Dies gilt insbesondere f\u00fcr Kommunen der neuen Bundesl\u00e4nder, die h\u00e4ufig noch mit den Altschulden aus Zeiten vor der Wiedervereinigung belastet sind. In diesen F\u00e4llen wird oftmals die Wichtigkeit von Ma\u00dfnahmen f\u00fcr den Umweltschutz erkannt, jedoch kann aufgrund von mangelnden Haushaltsmitteln nicht gehandelt werden. Besonders anzuerkennen sind in dieser Situation Ideen und Initiativen, die ohne gro\u00dfe Kosten einen gro\u00dfen Nutzen bringen. Meistens handelt es sich dabei um Ma\u00dfnahmen, die mit Hilfe und der Unterst\u00fctzung der Bev\u00f6lkerung umgesetzt werden. Dadurch wird das Umweltbewu\u00dftsein der B\u00fcrger gesch\u00e4rft und ein dem Umweltschutz dienlicher Kreislauf in Gang gesetzt. Die f\u00fcr die Umwelt sensibilisierten B\u00fcrger wirken ihrerseits auf die Kommunen ein, umwelt-sch\u00fctzende Ma\u00dfnahmen umzusetzen.
\nNicht zuletzt aufgrund dieser Aktivit\u00e4ten ist eine Gleichsetzung der Begriffe strukturschwach\/kleine bis mittlere Einwohnergr\u00f6\u00dfe und Defizite bei der Umsetzung von Umweltma\u00dfnahmen nicht zul\u00e4ssig. <\/p>\n
\u00d6ffentlichkeitsarbeit und Pr\u00e4sentation<\/p>\n
Auszugehen ist davon, da\u00df auch Kommunen au\u00dferhalb des Zielsystems zum Teil mit \u00e4hnlich gelagerten Problemen und Fragestellungen im kommunalen Umweltbereich konfrontiert sind. Die ge-wonnenen Erkenntnisse und Ergebnisse des Vorhabens sind gegebenenfalls auch f\u00fcr diese Kommunen interessant, da sie teilweise \u00fcbertrag- und umsetzbar sein k\u00f6nnten.
\nDa die Untersuchung eine Handlungshilfe f\u00fcr Kommunen darstellen soll, wurde eine breitfl\u00e4chige Publikation der Ergebnisse nachgeschaltet. Ver\u00f6ffentlichungen in einschl\u00e4gigen Zeitschriften erfolgten. Hierzu geh\u00f6rten z.B.
\n–\t\u00d6kologische Kommunale Briefe
\n–\tUmwelt Kommunal – Informationsdienst f\u00fcr die Umweltpraxis
\n–\tM\u00fcllmagazin
\n–\tUmweltmagazin
\n–\tEuwid.
\nEine Kurzfassung des Endberichtes wurde an den Gro\u00dfteil der Kommunen, die uns im Rahmen des Projektes unterst\u00fctzt haben, versendet. Andere Kommunen konnten diese Kurzfassung zum Selbstkostenpreis beim ZiU erwerben.<\/p>\n
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