Die Korrelation zwichen dem Patentschutz f\u00fcr Umwelttechnologien und den Wettbewerbsregeln der EU<\/p>\n
\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Die Europ\u00e4ische Union und die deutsche Regierung haben im Bereich der Umwelttechnologien und der Umweltentwicklung die Notwendigkeit erkannt, an weiteren Innovationen zu arbeiten. Mit der ,,Europa 2020\u00b4\u00b4 Strategie, dem ,,Aktionsplan f\u00fcr \u00d6ko-Innovationen” und dem ,,Masterplan Umwelttechnologien” haben sowohl die EU als auch Deutschland Strategiepl\u00e4ne ausgearbeitet, welche die Innovationen im Bereich der Umwelttechnologien f\u00f6rdern sollen.<\/p>\n
\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Im ersten Teil dieser Forschung werden die relevanten rechtlichen Grundlagen und Strategien der EU und der deutschen Rechtsprechung ermittelt und analysiert. Die Forschungsergebnisse werden die Umweltpolitik zur F\u00f6rderung von Umwelttechnologien, der Einfluss des Patentschutzes auf die F\u00f6rderung von Innovationen und die Wichtigkeit von verschiedenen Lizenzmodellen f\u00fcr einen verbesserten Technologietransfer pr\u00e4sentiren.<\/p>\n
\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0Auf der anderen Seite fokussiert der n\u00e4chste Teil der Forschung auf die wettbewerbswidrigen Auswirkungen, die unterschiedlichen Lizenzvereinbarungen, die Kooperationen, sowie die besondere Position der Patentinhaber auf dem gr\u00fcnen Technologie-Markt. Daher wird das Augenmerk dieses Teils der Forschung auf die Bestimmung der wettbewerbshemmenden Praktiken und auf die Anwendung der rechtlichen Ausnahmen f\u00fcr Patente auf gr\u00fcne Technologien gelegt. Au\u00dferdem wird genauer auf die “dominante” Position von Umwelttechnologie-Patentinhabern eingegangen. Es wird dargestellt, wann eine beherrschende Stellung vorliegt und welche negativen Auswirkungen diese auf den Wettbewerb haben kann.<\/p>\n
\u00a0\u00a0 Im letzten Teil werden die bestehenden Ver\u00e4nderungen in den Wettbewerbsregelungen und Vorschl\u00e4ge f\u00fcr weitere \u00c4nderungen analysiert. Es wird diskutiert, ob die analysierten \u00c4nderungen gr\u00f6\u00dfere Rechtssicherheit erm\u00f6glichen und die Schaffung von Umwelttechnologie-Patenten f\u00f6rdern k\u00f6nnen.
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